Beschlußtext (Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.)

Gemeinde Nörvenich Nörvenich, 04.11.2016 Der Bürgermeister BESCHLUSS des Rates von Donnerstag, dem 27.10.2016 um 18:00 Uhr 4 Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff. 290/2016 Die Fraktionen halten nacheinander Ihre Haushaltsreden. Für die CDU: Fraktionsvorsitzender Stephan Küpper Für die SPD: Fraktionsvorsitzender Wolfgang Wegner Für die FDP: Fraktionsvorsitzende Ingola Schmitz Für die Bürgerunion: Paul Bollenbach Die Haushaltsreden sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Beschluss: Mit 20 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen beschließt der Rat Folgendes: Der Rat der Gemeinde Nörvenich beschließt die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltssanierungsplan 2017 – 2021 mitsamt der Anlagen und der Prioritätenliste 2017. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, die auf der Prioritätenliste geführten Maßnahmen ohne erneuten Beschluss durchzuführen, sofern diese durch Einzahlungen / Rücklagen gedeckt sind. Ferner beschließt der Rat auf Vorschlag der CDU-Fraktion, die Landeszuweisung im Rahmen der Sportpauschale für das Jahr 2017 in Höhe von 40.000 € im Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen bereitzustellen.