Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 19. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 30.06.2016, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses Tagesordnung Umstellung des Sitzungsdienstes auf elektronische Variante zur Erzielung 255/2016 von Einsparungen, Modernisierung und Schonung der Umwelt (weniger Papier) Vorausschauende Stadtentwicklungsplanung unter Einbindung 259/2016 wissenschaftlicher Einrichtungen; hier: Bachelor- und Masterarbeit an der Universität Wuppertal zu Themen der Verkehrsplanung in der Gemeinde Nörvenich Bebauungsplan Nörvenich K1 12. Änderung - Ortsteil Rath - sowie 12. 206/2016 Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; 270/2016 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan Wissersheim W 18 - Oben vor dem Dorf 265/2016 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Bebauungsplan Nörvenich G 4, 2. Änderung - Ortsteil Nörvenich; 266/2016 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan Nörvenich K2 - Ortsteil Rath; 269/2016 hier: Aufstellungsbeschluss im Verfahren gemäß § 2 (1) BauGB Erneuerung der Gas- und Wasserleitung in der Zülpicher-Straße 261/2016 Materialbestellung für unbefestigte Wirtschaftswege im Gemeindegebiet 262/2016 Bezug V202/2016; hier: Antrag der CDU-Fraktion Wiederaufnahme der Zuweisungen von Flüchtlingen nach dem 260/2016 Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) Mitteilungen und Anfragen 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 II. Nichtöffentliche Sitzung 15 16 Mitteilungen der Verwaltung Vorgelegte Bauvoranfragen und Bauanträge in den Fällen der §§ 34 u. 35 263/2016 BauGB Bauvorhaben: Nutzungsänderung eines landwirtschaftliches Gebäudes in 267/2016 eine Werkstatt für Landmaschinen aller Art sowie Handel mit landwirtschaftlichen GerätenErwerb einer gemeindeeigenen Teilfläche aus dem Grundstück in der 264/2016 Gemarkung Nörvenich, Flur 39, Flurstück 91; hier: Antrag vom 14.06.2016 Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Nörvenich, Flur 40, Flurstück 3 268/2016 und Flur 11, Flurstück 664, gelegen Karolinger Straße; hier: Schreiben des Herrn M. L. vom 20.03.2016 und 14.06.2016 Nutzung eines Wirtschaftsweges als Zufahrt zu einer gewerblichen 209/2016 Lagerhalle; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages Übertragung der Kindertageseinrichtungen; 271/2016 hier: Vorlage der Verträge Bezug: V199/2016 Mitteilungen und Anfragen 17 18 19 20 21 22 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 20.06.2016 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses vom 30.06.2016 Seite 2