Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 15. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 10.12.2015, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 11 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses Tagesordnung Bodendenkmalschutz im Bereich des Bebauungsplanes Nörvenich G 41 – 181/2015 OT Nörvenich, hier: Antrag vom LVR Rheinisches Amtes für Bodendenkmalpflege, Bonn, vom 15.10.2015 Baugebietsentwicklung Nörvenich - Auf der Hardt 182/2015 Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; 184/2015 hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Neufassung der Gebührensatzung zur Straßenreinigung 187/2015 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 188/2015 der Gemeinde Nörvenich Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 189/2015 Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 190/2015 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) vom 30.10.2014 Bezug: V 529/2013 und 40/2014 Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 12 13 Mitteilungen der Verwaltung Erhöhung der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit; hier: Anerkennung von Vordienstzeiten 3 4 5 6 7 8 9 10 175/2015 14 15 16 17 18 19 20 Antrag des Hauseigentümers Herrn Steinke, Bahnhofstraße 31, auf Absenkung des Bordsteins zur Ermöglichung der Schaffung von Parkplätzen Anpassung der bestehenden Treuebonusvereinbarung "RWE Strom Kommunal" hier: Vorzeitige Vertragsverlängerung zur Reduzierung der Kosten für Allgemeinstrom und Straßenbeleuchtung Ernennung Gemeindebrandmeister und Stellvertreter sowie Ernennung eines Ehrenbeamten auf Zeit Aushub- und Verfüllarbeiten für Beerdigungen und Umbettungen im Gemeindegebiet Nörvenich; hier: Auftragsvergabe Verfahren gegen DKSB Düren e.V. wegen Fördermittel Ausbau der Partnerschaft mit der Bundeswehr hier: Maßnahmen zur Stärkung der Verbundenheit mit dem „Boelcke“Geschwader Mitteilungen und Anfragen 178/2015 180/2015 183/2015 185/2015 186/2015 191/2015 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 30.11.2015 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses vom 10.12.2015 Seite 2