Beschlussvorlage (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim u. Zingsheim 2017 hier: Maßnahmenprogramm 2017)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 587 /X.L. Datum: 15.11.2016 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 22.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 06.12.2016 Gemeinderat Sitzungstag: 13.12.2016 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim u. Zingsheim 2017 hier: Maßnahmenprogramm 2017 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat nimmt das zwischenzeitlich modifizierte Maßnahmenprogramm 2017 zustimmend zur Kenntnis und beschließt, für die in der Begründung zur Vorlage dargestellten Maßnahmen in den Orten Marmagen, Nettersheim und Zingsheim im Rahmen der Städtebauförderung Einzelanträge für das Programmjahr 2017 zu stellen. Begründung: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27.09.2016 folgenden Beschluss gefasst (siehe Vorlage 506): Der Gemeinderat beschließt, für die in der Begründung zur Vorlage dargestellten Maßnahmen in den Orten Marmagen, Nettersheim und Zingsheim im Rahmen der Städtebauförderung Einzelanträge für das Programmjahr 2017 zu stellen. Darüber hinaus sind zur Sicherstellung der Finanzierung entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2017 zu veranschlagen. Durch die Testierung des Gesamtantrages (siehe Vorlage 582) können nun auch die Einzelanträge für das Programmjahr 2017 abschließend vorbereitet und dem Fördergeber (Bezirksregierung Köln) vorgelegt werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Maßnahmenprogramm 2017 nochmals wie folgt modifiziert und neue Bedarf hierin aufgenommen (siehe Vorlage 575). 1. Ortsübergreifende Zingsheim     1.1 Nettersheim und Gestaltungsleitfaden Umnutzung Modernisierung und Instandsetzung Umsetzung Fassaden- und Hofprogramm Verfügungsfonds Anbindung Aussichtspunkt Eifelhöhenklinik Verknüpfung Ortskern/Eifelhöhenklinik Betonung Ortsausgang Nord, Verknüpfung Ortskern/Eifelhöhenklinik Ortsspezifische Maßnahmen Nettersheim   1.3 Marmagen, Ortsspezifische Maßnahmen Marmagen    1.2 Maßnahmen Erlebnis- und Sportzentrum Nettersheim einschließlich Sanitäreinrichtungen/Wetterschutz Sportlerheim/Tennisheim Nettersheim Jugendforum Nettersheim (JGH) 1. BA Ortsspezifische Maßnahmen Zingsheim     Turn- und ehemalige Schwimmhalle Zingsheim Rathaus Zingsheim - Koordinierungsstelle Katastrophenschutz Dorfgemeinschaftshaus Zingsheim einschließlich Grunderwerb Entwicklung der Spielflächen an der Grundschule Zingsheim zum Generationenplatz 3 Für diese Maßnahmen kann bei einem Fördersatz in Höhe von 50% insgesamt eine Förderung in Höhe von rund 1.500.000,00 Euro beantragt werden. Für die Einzelmaßnahmen wurden entsprechende Mittel in den Haushaltsplanentwurf 2017 eingestellt. Für die Antragsstellung sind zu jeder Maßnahme eine Maßnahmenbeschreibung, eine Kostenberechnung und eine Entwurfsplanung (bei baulichen Maßnahmen) erforderlich. Diese Unterlagen werden in Kürze vorliegen. Die Antragsunterlagen müssen bis spätestens Mitte Dezember dieses Jahres bei der Bezirksregierung Köln eingereicht werden. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister