Bekanntmachung (Rat)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 14. Sitzung des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 17.12.2015, 18:00 Uhr, in der Neffeltalhalle, Rathausstraße in Nörvenich. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 3 4 11 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates Tagesordnung Bodendenkmalschutz im Bereich des Bebauungsplanes Nörvenich G 41 – 181/2015 OT Nörvenich, hier: Antrag vom LVR Rheinisches Amtes für Bodendenkmalpflege, Bonn, vom 15.10.2015 Baugebietsentwicklung Nörvenich - Auf der Hardt 182/2015 Bebauungsplan Nörvenich G 41 - Ortsteil Nörvenich; 184/2015 hier: Beschlussfassung über a) die Billigung, b) die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger/innen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, c) die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und d) die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB Neufassung der Gebührensatzung zur Straßenreinigung 187/2015 Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 188/2015 der Gemeinde Nörvenich Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung 189/2015 Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 190/2015 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) vom 30.10.2014 Bezug: V 529/2013 und 40/2014 Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 12 Erhöhung der ruhegehaltsfähigen Dienstzeit; hier: Anerkennung von Vordienstzeiten Antrag des Hauseigentümers Herrn S., Bahnhofstraße 31, auf Absenkung des Bordsteins zur Ermöglichung der Schaffung von Parkplätzen 5 6 7 8 9 10 13 175/2015 178/2015 14 15 16 17 18 19 Anpassung der bestehenden Treuebonusvereinbarung "RWE Strom Kommunal" hier: Vorzeitige Vertragsverlängerung zur Reduzierung der Kosten für Allgemeinstrom und Straßenbeleuchtung Ernennung Gemeindebrandmeister und Stellvertreter sowie Ernennung eines Ehrenbeamten auf Zeit Aushub- und Verfüllarbeiten für Beerdigungen und Umbettungen im Gemeindegebiet Nörvenich; hier: Auftragsvergabe Verfahren gegen DKSB Düren e.V. wegen Fördermittel Ausbau der Partnerschaft mit der Bundeswehr hier: Maßnahmen zur Stärkung der Verbundenheit mit dem „Boelcke“Geschwader Mitteilungen und Anfragen 180/2015 183/2015 185/2015 186/2015 191/2015 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 04.12.2015 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Rates vom 17.12.2015 Seite 2