Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 24. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 26.01.2017, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses Tagesordnung Plakatierung bei Wahlen 337/2017 Verwendung des Wappens der Gemeinde Nörvenich durch Dritte 359/2017 hier: Erlass einer Richtlinie zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Nörvenich Antrag des Fördervereins AWO Kita Pinocchio auf mietfreie Überlassung 332/2016 der Neffeltalhalle zur Durchführung der Kleiderbörse Antrag der Interessengemeinschaft Nörvenicher Ortsvereine auf mietfreie 333/2016 Überlassung der Neffeltalhalle zur Durchführung eines Benefizkonzertes Sachstandsinformation: Interkommunale Zusammenarbeit 346/2017 Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 GemHVO NRW 338/2017 LEADER-Projekt des Heimat- und Geschichtsverein Nörvenich 335/2017 Historischer Dorfrundgang Reaktivierung der Bördebahn im Bereich der Strecke Düren – Euskirchen 345/2017 hier: Entscheidung über die zukünftige Anzahl Bahnübergänge Nutzung des OpenData Portal der kdvz Rhein-Erft-Rur 334/2017 Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich „Am 310/2016 Königsforst / Ackerstraße“, Eschweiler über Feld hier: Beschlussfassung über a) Aufstellung gemäß § 13 BauGB b) Billigung c) Öffentliche Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Bebauungsplan Nörvenich G 31, 5. Änderung - Ortsteil Nörvenich – im 341/2017 Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 20 Bebauungsplan Nörvenich G 33, 8. Änderung - Ortsteil Nörvenich – im Verfahren gemäß § 13a BauGB; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Bebauungsplan Nörvenich "Theo-Berger-Weg" - Ortsteil Oberbolheim; hier: Beschlussfassung über a) die eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern während der Offenlage, b) die eingegangenen Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange während der Offenlage, c) den endgültigen Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Bebauungsplan Nörvenich "Kohlstraße“ - Ortsteil Hochkirchen hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nörvenich L 15 Bubenheimer Spieleland sowie 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich; hier: Beschlussfassung über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nörvenich G 4, 1. Änderung - Ortsteil Nörvenich (Errichtung eines Lebensmitteldiscounters); hier: Beschlussfassung über die erneute verkürzte öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB Mitteilungen und Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 21 22 23 Mitteilungen der Verwaltung Abschluss einer Projektvereinbarung zur Gewerbeflächenentwicklung 339/2017 Verkauf des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Nörvenich-Irresheim, 340/2017 Ecke Annastraße/Prisselstraße Bebauungsplan Nörvenich „Theo-Berger-Weg“ – Ortsteil Oberbolheim; 342/2017 hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nörvenich K1 352/2017 – OT Rath – gem. § 31 BauGB Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nörvenich D14 353/2017 – OT Frauwüllesheim – gem. § 31 BauGB Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nörvenich G33 354/2017 – OT Nörvenich – gem. § 31 BauGB Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nörvenich „Johann- 355/2017 Kindgen-Weg“ – OT Wissersheim – gem. § 31 BauGB Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nörvenich A2 356/2017 – OT Binsfeld – gem. § 31 BauGB Wissenschaftliche Arbeiten zur Bereicherung der Überlegungen zur 347/2017 weiteren Verkehrsplanung im Gemeindegebiet Baufeldfreimachung für geplantes Seniorenwohnen/-pflege 360/2017 Anregung und Beschwerde gemäß § 24 GO NRW 358/2017 gegen den Aufstellungsbeschluss zur beabsichtigten 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Mitteilungen und Anfragen 15 16 17 18 19 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses vom 26.01.2017 343/2017 348/2017 349/2017 350/2017 351/2017 Seite 2 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 16.01.2017 Dr. Timo Czech Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Umweltausschusses vom 26.01.2017 Seite 3