Mitteilungsvorlage (Haushaltskonsolidierung; hier: Mitwirkung im Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft - Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen der Größenordnung 15.000 - 30.000 Einwohner -)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 31.08.2011 - Der Bürgermeister Az: 10-02-50 Nr. der Ratsdrucksache: 621-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 11.10.2011 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Haushaltskonsolidierung; hier: Mitwirkung im Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft - Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen der Größenordnung 15.000 - 30.000 Einwohner __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Mies __________________________________________________________________________ ( X )Kosten €: 2.231,25 (jeweils in 2011 u. 2012) ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ Sachverhalt: Von Seiten der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) wurde der Vergleichsring NKF/Finanzwirtschaft – Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Kommunen 15.000 30.000 Einwohner in Nordrhein-Westfalen – eingerichtet. Der Vergleichsring hat folgende auf die Haushaltskonsolidierung ausgerichtete Ziele: Kennzahlensystem entwickeln und anwenden Kommunale Leistungen durch Kennzahlen abbilden und vergleichen Interkommunalen Erfahrungsaustausch insbesondere zum Thema Haushaltskonsolidierung fördern Gute Beispiele aufzeigen Herr Mies nimmt für die Stadt Bad Münstereifel aktiv an der Vergleichsringarbeit teil. Der Projektablauf sieht wie folgt aus: Zeitraum Projektschritte Verantwortlich 13.07.2011 Auftaktveranstaltung Einführung in die Methodik von Vergleichs- und Kennzahlenarbeit Vorstellung erster Kennzahlenideen Informationen zum Projektverlauf KGSt Juli/August 2011 Zusendung Sitzungsprotokoll und Projektvereinbarung KGSt September 2011 Erarbeitung Entwurf Kennzahlensystem Durchführung Strukturabfrage KGSt 12.10.2011 Oktober 2011 Ende 2011 Anfang 2012 Teilnehmende Kommune Teilnehmende Kommune 1. Arbeitssitzung Diskussion Ergebnisse Strukturabfrage Diskussion Entwurf Kennzahlensystem Gesamthaushalt einschl. Festlegung zu untersuchender Produktgruppen Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Thema „Haushaltskonsolidierung“ KGSt Erstellung Sitzungsprotokoll Überarbeitung des Kennzahlensystems einschl. Definition der Grundzahlen Vorbereitung der Probeerhebung KGSt Probeerhebung Durchführung in den jeweiligen Kommunen für einen vereinbarten Erhebungszeitraum (Jahreswerte 2009) Unterstützung durch die KGSt Zusammenstellung der Ergebnisse Probeerhebung Erste Plausibilitätsprüfung der Ergebnisse Teilnehmende Kommune Teilnehmende Kommune KGSt Seite 3 von Ratsdrucksache 621-IX Zeitraum Projektschritte Verantwortlich Anfang 2012 2. Arbeitssitzung Plausibilitätsprüfung und Diskussion der Ergebnisse Probeerhebung Überarbeitung des Kennzahlensystems Vorbereitung der Echterhebung Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Thema „Haushaltskonsolidierung“ KGSt Anfang 2012 Erstellung Sitzungsprotokoll Überarbeitung des Kennzahlensystems Vorbereitung der Echterhebung Teilnehmende Kommune KGSt Frühjahr 2012 Echterhebung Durchführung in den jeweiligen Kommunen für einen vereinbarten Erhebungszeitraum (Jahreswerte 2010) Unterstützung durch die KGSt Teilnehmende Kommune Frühjahr 2012 KGSt Frühsommer 2012 Frühsommer 2012 Zusammenstellung der Ergebnisse Echterhebung Erste Plausibilitätsprüfung der Ergebnisse 3. Arbeitssitzung Diskussion der Ergebnisse Echterhebung Überarbeitung des Kennzahlensystems Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Thema „Haushaltskonsolidierung“ Erstellung Sitzungsprotokoll Überarbeitung des Kennzahlensystems KGSt Teilnehmende Kommune KGSt Sommer 2012 Datenkorrektur Korrektur der bisher erhobenen Daten in den jeweiligen Kommunen Unterstützung durch die KGSt Teilnehmende Kommune Herbst 2012 KGSt Herbst 2012 Spätherbst 2012 4. Arbeitssitzung Diskussion und vertiefende Auswertung der Ergebnisse Interkommunaler Erfahrungsaustausch zum Thema „Haushaltskonsolidierung“ Diskussion und Klärung zur Fortsetzung des Vergleichsrings Erstellung Sitzungsprotokoll Korrekturphase Daten Echterhebung Teilnehmende Kommune KGSt KGSt Projektende Abschlussbericht Abgestimmtes Kennzahlensystem mit Beschreibung aller Kennzahlen und dazugehörigen Grund- sowie Strukturzahlen Ausgewertete Ergebnisse einschließlich Stärken- und Schwächenanalyse Innovative Ideen und Anregungen aus dem Erfahrungsaustausch Über die Ergebnisse der Vergleichsringarbeit wird nach dem Projektende berichtet. Seite 4 von Ratsdrucksache 621-IX