Bekanntmachung (Rat)

GEMEINDE NÖRVENICH BEKANNTMACHUNG der 22. Sitzung des Rates der Gemeinde Nörvenich am Donnerstag, dem 06.12.2012, 18:00 Uhr, in der Neffeltalhalle, Rathausstraße in Nörvenich. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1 2 3 4 Eröffnung der Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates Tagesordnung Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung der 383/2012 Ortsvereine; hier: 2. Änderung Bezug: V260/2011 vom 18.08.2011 Änderung der Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung 123/2010 der Ortsvereine; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vereinsbezuschussung nach den Richtlinien der Gemeinde Nörvenich; 225/2011 hier: Antrag des Junggesellenclubs 1966 Eschweiler über Feld e.V. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Nörvenich für die Bezuschussung 226/2011 der Ortsvereine; hier: Antrag des Rassegeflügelzuchtverein Nörvenich 1958; Pauschale Zuweisung an Gemeinden zur Unterstützung investiver 386/2012 kommunaler Aufwendungen im Sportbereich (Sportpauschale); hier: Antrag des SG Germania Binsfeld 1948 e.V. Errichtung einer Überdachung am Sportplatz Eschweiler über Feld 409/2012 hier: Antrag des SV Eschweiler über Feld 1920 e.V. Leistungen aus der Rücklage Sportpauschale 430/2012 hier: Antrag des Sportverein Nörvenich 1919 e.V. Pauschale Zuweisung an Gemeinden zur Unterstützung investiver 438/2012 kommunaler Aufwendugen im Sportbereich (Sportpauschale); hier: Antrag des SV Alemannia Rommelsheim 1928 e.V. Leistungen aus der Rücklage Sportpauschale; 446/2012 hier: Antrag des SV Viktoria Hochkirchen Vereinsbezuschussung; 260/2011 Erhebung von Nutzungsgebühren für Vereinshäuser und/oder gemeindliche Räume Bezug: A 214/2011 vom 12.04.2011 Abstellen der Duschen in den Sporthallen Nörvenich und Eschweiler über 427/2012 Feld 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 20 21 22 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nörvenich Vorranggebiete für Windkraftanlagen; hier: a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB Bezug: V 326/2012 Bebauungsplan Nörvenich A 2, 1. Änderung - Ortsteil Binsfeld hier: a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.03.2012 und b) Beschlussfassung über den erneuten Aufstellungsbeschluss Bezug: V 347/2012 Anzahl der zu wählenden Vertreter im Gemeinderat nach der Kommunalwahl 2014 Gemeinsame Schulentwicklungsplanung der Stadt Zülpich und der Gemeinde Vettweiß; hier: Beteiligung der Nachbarkommunen; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Übertragung der Wasserversorgung für die Ortsteile Wissersheim und Rath auf den WZV der Neffeltalgemeinden hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssanierungsplan 2013 - 2022 Mitteilungen und Anfragen Einwohnerfragestunde II. Nichtöffentliche Sitzung 16 17 18 19 433/2012 441/2012 424/2012 431/2012 429/2012 23 Sachstandsbericht sowie weitere Vorgehensweise im Verfahren 393/2012 Neukonzessionierung Gas und Strom 24 Antrag gemäß §13 Geschäftsordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 444/2012 vom 04.11.2012 betr. Verfahren Neukonzessionierung Gas und Strom, V 393/2012 25 Bereitstellung gemeindeeigener Flächen zum Aufstellen von 440/2012 Altkleidercontainer 26 Entwurf der Vereinbarung und Zusatzvereinbarung zwischen der RWE 425/2012 Power AG und dem Wasserwerk Wisserheim - Rath wegen der Beendigung der Ersatzwasserversorgung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 27 Auftragsvergabe zur Erstellung und Abstimmung eines Vertrages zur 426/2012 Übertragung des Eigenbetriebs Wissersheim-Rath auf den WZV der Neffeltalgemeinden hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 27.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 28 Auftragsvergabe über die Herstellung einer Verbindungsleitung zwischen 428/2012 Pingsheim und Wissersheim-Rath hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 29 Vertrag zur Übertragung des Eigenbetriebes Wasserwerk Wissersheim-Rath 445/2012 an den Wasserleitungszweckverband der Neffeltalgemeinden 30 Mitteilungen und Anfragen Einladung zur Sitzung des Rates vom 06.12.2012 Seite 2 Zum öffentlichen Teil der Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen ! Nörvenich, den 26.11.2012 gez. Hans Jürgen Schüller Bürgermeister Einladung zur Sitzung des Rates vom 06.12.2012 Seite 3