Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wirtschaftsweg in Roderath)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 376 /X.L. Datum: 14.12.2015 ERWEITERUNG An den Gemeinderat Sitzungstag: 15.12.2015 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Wirtschaftsweg in Roderath Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein Anfrage der UNA-Fraktion vom 14.12.2015 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte hier am 14.12.2015 die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Zur Anfrage ergeht folgende Stellungnahme: Durch eine Verstopfung an einem Kanal, der der Oberflächenentwässerung der K 34 dient, ist es im Jahre 2014 zu Schäden an einem Wirtschaftsweg in Form von Ausspülungen gekommen. Die Situation wurde im Herbst 2014 mit dem Kreis Euskirchen vor Ort begutachtet. Weiterhin wurde der Kreis Euskirchen schriftlich gebeten, den Weg nach der Richtlinie für landwirtschaftliche Wege wieder instandzusetzen. Laut Aussage des Kreises Euskirchen ist die Angelegenheit zurzeit noch in Bearbeitung. Anfang 2016 soll aber über die geplante weitere Vorgehensweise zur Behebung der Schäden informiert werden. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister