Beschlussvorlage (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport sowie Wahlausschuss)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Z Vorlage 408 /X.L. Datum: 08.03.2016 An den Gemeinderat Sitzungstag: 15.03.2016 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport sowie Wahlausschuss Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Anstelle von Herrn Volker Domnick wird Herr Siegfried Meyer aus Engelgau gem. § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) zum sachkundigen Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim bestellt. Für Herrn Ingo Kulle wird Herr Gerhard Stentrup aus Frohngau als stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport sowie im Wahlausschuss bestellt. Begründung: Mit Schreiben vom 15.02.2015 hat Herr Volker Domnick seinen Rücktritt als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport der Gemeinde Nettersheim erklärt. Weiterhin hat nun auch Herr Ingo Kulle aus Tondorf seinen Rücktritt zum 01.03.2016 erklärt (Schreiben vom 10.02.2016), der bisher stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport sowie stellvertretender sachkundiger Bürger im Wahlausschuss gewesen ist. Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 22.02.2016 vorgeschlagen, Herrn Siegfried Meyer als sachkundigen Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport zu bestellen sowie Herrn Gerhard Stentrup als stellv. sachkundigen Bürger im Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport sowie weiterhin im Wahlausschuss zu bestellen. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 2b GO NRW ist der Rat für die Wahl der Mitglieder der Ausschüsse zuständig. Die Ratsmitglieder wählen gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 58 Abs. 1 Satz 1 GO NRW die Ausschussmitglieder. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister