Antrag (Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 104/2012 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 29.02.2012 gez. Wirtz 21.08.2012 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 20.03.2012 beschließend Finanz- und Personalausschuss 10.09.2012 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Darstellung der Auswirkungen durch die Vermarktung der Laternenmasten und der Standorte für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf das Stadtbild Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Vermarktung von Laternenmasten und das Aufstellen von Altkleidercontainern können, je nach Standort, Inhalt und Präsentation der Plakatierung, negative Auswirkungen auf das Stadtbild haben. Außerdem ist nicht auszuschließen, dass -neben den genehmigten Plakatierungen- auch ungenehmigte (sog. wildes Plakatieren) in stärkerem Maße als bisher erfolgt. Auch eine ebenfalls nicht von der Hand zu weisende Gefahr der Vermüllung im Bereich der Containerstandorte, ist bei einer entsprechenden Entscheidung über eine Ausschreibung zu berücksichtigen. Im Rahmen der in einer Ausschreibung definierten Vorgaben hat sich die Vergabe einer Leistung primär nach der Höhe der Angebote zu richten. (Dr. Rips)