Antrag (Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 95/2012 2. Ergänzung Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 14.08.2012 gez. Dr. Risthaus 27.08.2012 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 10.09.2012 Bemerkungen vorberatend Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 29.05.2012 die Verwaltung gebeten, die vorgelegte Übersicht um eine Prognose zu erweitern, wie lange die Nutzung erfolgen soll oder ab wann sie entfallen kann. Dazu sollten drei Spalten mit den Alternativen 5, 10 und 15 Jahre angefügt werden. Für die Ermittlung des Raumbedarfs sind die jeweiligen Fachämter zuständig. Ich habe daher alle Nutzer gebeten, eine Einschätzung über den künftigen Bedarf zu erstellen. Die Ergebnisse sind – vorerst unverändert - in der Anlage beigefügt. Ergänzend wird auf folgende Besonderheiten hingewiesen: - 07-01 Förderschule Friesheim Im Zusammenhang mit dem Inklusionsprozess wird es Veränderungen im Bereich der Förderschulen geben. Wie sich diese auf den Bestand der Förderschule Friesheim auswirken, kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden. - 10-04 Kiesstraße Aus wirtschaftlichen Gründen sollte sich die Stadt von Ein- und Zweifamilienhäusern trennen. Die Objekte Kiesstraße wurden als Übergangsheime für Aussiedler gefördert und werden derzeit förderunschädlich als öffentlich geförderte Wohnungen genutzt. Ein Verkauf sollte erst nach Ablauf der Zweckbindungsfrist erfolgen, wenn die Situation auf dem Wohnungsmarkt in Erftstadt eine solche Maßnahme vernünftig erscheinen lässt. - 10-06 Radmacherstraße Das Objekt wird dauerhaft benötigt. Die Häuser wurden in Einfachstbauweise in Osteuropa gefertigt. Die Lebensdauer der Gebäude ist aus wirtschaftlichen Gründen beschränkt. In einigen Jahren muss über einen Ersatz der Objekte nachgedacht werden. - 17-10 Szene 93 Die Container wurden ursprünglich für die Feuerwache Liblar angeschafft. Aus wirtschaftlichen Gründen wird mittelfristig ein Ersatz der alten Gebäude erforderlich sein. - 18-22 Niederweg 5/7 Der bauliche Zustand des Gebäudes ist schlecht. In Zusammenarbeit mit der GWG, die die Wohnungen verwaltet, lasse ich prüfen, ob ein Abbruch und Neubau wirtschaftlich ist. (Dr. Rips) -2-