Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Umgestaltung des ehemaligen Klosters in Nettersheim zu einem "Quartierzentrum für Flüchtlingshilfe und Integration")

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Vorlage 431 /X.L. Datum: 20.04.2016 ERWEITERUNG Tischvorlage An den Gemeinderat Sitzungstag: 20.04.2016 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Umgestaltung des ehemaligen Klosters in Nettersheim zu einem "Quartierzentrum für Flüchtlingshilfe und Integration" Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Anfrage der UNA-Fraktion vom 14.04.2016 Nein 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte hier am 14.04.2016 die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Zur Anfrage ergeht folgende Stellungnahme: Nachdem das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW am 18.03.2016 offiziell veröffentlicht hat, dass der Antrag der Gemeinde Nettersheim im Rahmen des Sonderprogramms „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ mit einer Förderung in Höhe von 2.060.239 Euro bewilligt wird, wurde zu einer Sondersitzung des Rates eingeladen. Unter Punkt 1 der Tagesordnung „Kloster Nettersheim – Quartierszentrum für Integration und Begegnung; hier: Bewilligung des Projektantrages und weitere Umsetzungsschritte“ (Vorlage 426 X.L.) – wird in der Sitzung ausführlich über die weitere Vorgehensweise berichtet, die in der Anfrage der UNA-Fraktion gestellten Fragen werden unter dem Tagesordnungspunkt behandelt. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister