Zusatzerläuterung (Hallenordnung Mimi-Renno-Halle / Heinz-Gerlach-Halle)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 26.01.2011 - Der Bürgermeister Az: 43-21-30 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 310-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 08.02.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Hallenordnung Mimi-Renno-Halle / Heinz-Gerlach-Halle __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften am: 21.09.2010 __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 310-IX/Z-1 1. Sachverhalt: In der letzten Fachausschusssitzung wurde die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt vertagt, da der Betreiberverein noch ergänzend Beratungsbedarf äußerte. Weitergehende Änderungswünsche ergaben sich seither jedoch nicht. In der dieser Zusatzerläuterung beigefügten Fassung Hallenordnung wurde zudem die Anregung des Vorsitzenden des örtlichen Behindertenbeirates aufgegriffen, in § 5 Abs. 3 das Mitbringen technischer Fortbewegungshilfen für Behinderte wie z. B. Rollstühle zu ermöglichen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Hallenordnung für die Heinz-Gerlach-Halle und die Mimi-Renno-Halle vom 08.02.2011 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.