Daten
Kommune
Nettersheim
Größe
72 kB
Datum
23.06.2015
Erstellt
03.06.15, 13:00
Aktualisiert
03.06.15, 13:00
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE NETTERSHEIM
DER BÜRGERMEISTER
FB II - Gl.
Vorlage 214 /X.L.
Datum: 28.05.2015
An den
Betriebsausschuss
Sitzungstag:
09.06.2015
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstag:
16.06.2015
Gemeinderat
Sitzungstag:
23.06.2015
zur Beratung in öffentlicher Sitzung
Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Abwasser
hier: Entlastung des Betriebsleiters
Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite.
Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung.
Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden
Deckungsvorschlag:
Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung.
Anlagen:
Ja abschließender Prüfvermerk der GPA NRW
Nein
2
Beschlussvorschlag:
Der Rat erteilt dem Bürgermeister der Gemeinde Nettersheim, zugleich Betriebsleiter des Eigenbetriebes Abwasser, auf der Grundlage des abschließenden Prüfvermerkes der Gemeindeprüfungsanstalt für das Land Nordrhein-Westfalen vom
05. März 2015 hinsichtlich des von ihm aufgestellten Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2013 vorbehaltlos Entlastung.
Begründung:
Der Rat der Gemeinde Nettersheim hat den Jahresabschluss des Eigenbetriebes
Abwasser zum 31.12.2013 in seiner Sitzung vom 30.09.2014 beraten und festgestellt.
Daraufhin ist er zusammen mit dem Testat der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung für das
Land Nordrhein-Westfalen und der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Abwasser
der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne zur Erteilung des abschließenden
Prüfvermerks zugeleitet worden.
Ausweislich des dortigen Schreibens vom 05.03.2015 hat die Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zu keinen Einwendungen geführt.
gez. Pracht
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Bürgermeister