Beschlussvorlage (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Entwicklung eines integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes Blankenheim-Nettersheim; Sachstandsbericht)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 169 /X.L. Z.2 Datum: 13.08.2015 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 18.08.2015 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 01.09.2015 Gemeinderat Sitzungstag: 08.09.2015 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Entwicklung eines integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes Blankenheim-Nettersheim; Sachstandsbericht Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die Erstellung des interkommunalen integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes auf der Grundlage der vorliegenden Zwischenberichte weiter fortzuführen sowie zu konkretisieren, damit Ende September im Rahmen einer interkommunalen Ratssitzung die Gesamtstrategie verabschiedet werden kann. Begründung: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.06.2015 folgenden Beschluss gefasst (siehe Vorlage 169 Z. 1): Der Gemeinderat beschließt, die konzeptionelle Entwicklung zur Erstellung des interkommunalen integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes bis zur Ratssitzung Anfang September zu erarbeiten, damit auf dieser Grundlage die Förderanträge für das Jahr 2016 vorbereitet werden können. Des weiteren wird in diesem Zusammenhang auf die Vorlagen 169 und 206 und 220 verwiesen. Am 11.08.2015 hat eine gemeinsame Sitzung der Fraktionsvorsitzenden aus Blankenheim und Nettersheim stattgefunden, wobei über die Bearbeitungsstände informiert wurde. 1. Vertiefungsbereich Blankenheim Blankenheim spezifische Maßnahmen werden in eigener Zuständigkeit der Gemeinde Blankenheim in Kooperation mit Raum Plan Aachen erarbeitet. In der oben genannten Sitzung wurde hierzu ein Zwischenbericht abgegeben. 2. Vertiefungsbereich Bildungslandschaft Das beauftragte Büro Hausmann aus Aachen hat einen Zwischenbericht vorgelegt, der im Rahmen der oben genannten Sitzung vorgestellt wurde. Dieser wurde in der Zwischenzeit allen Fraktionsvorsitzenden und den Mitgliedern des Schulzweckverbandes zur Verfügung gestellt. 3. Vertiefungsbereich Nettersheim In den Orten Zingsheim, Marmagen und Nettersheim haben Begehungen mit der für den Vertiefungsbereich Nettersheim beauftragten Planungsgruppe MWM stattgefunden. Darüber hinaus wurden Bürgerbeteiligungen durchgeführt. Auf der Grundlage des Vorgenannten wurde durch die Planungsgruppe MWM für die genannten Ortslagen eine Stärken-/Schwächenanalyse durchgeführt und in einem Zwischenbericht zusammengefasst (siehe Anlage). Derzeit wird die Machbarkeit von Maßnahmen in folgenden Bereichen überprüft und entwickelt: 3 a) Zingsheim Rathaus, Feuerwehrgerätehaus, Dorfzentrum, Kindergarten, Turn- und Schwimmhalle, Grundschule, Brunnenplatz, Sportzentrum, Immobilienmanagement, Fassadenprogramm, Leerstandsmanagement, Infoleitsystem. b) Marmagen Turnhalle, Eiffelplatz, Kölner Straße 22 mit angrenzender Parkfläche, Laurentiusgarten und Spielplatz, Jugendhaus, Grundschule, Sportzentrum, Eifelhöhenklinik, Schützenplatz, Immobilienmanagement, Fassadenprogramm, Leerstandsmanagement, Infoleitsystem. c) Nettersheim Naturzentrum, HKZ, Pfaffenbenden, Alte Schmiede, Energieagentur Eifel, Literaturhaus, Biologische Station, Jugendgästehaus, ehemaliger Spielplatz Schulstraße, Kindergarten, Jugendtreff, Sportzentrum, Wohnmobilhafen, Römische Taverne/Blockhütte, Eifelhaus, Schulbauernhof, Gewerbegebiet mit ehemaliger ReweHalle, Feuerwehrgerätehaus/Schlachthaus, Zutendaalplatz, Dorfsaal, Immobilienmanagement, Fassadenprogramm, Leerstandsmanagement. Das Schulzentrum sowie die Turn- und Schwimmhalle fallen in die Zuständigkeit des Schulzweckverbandes und finden sich somit im Vertiefungsbereich Bildungslandschaft wieder. 4. Sanierungsgebiete Grundvoraussetzung für eine Förderung ist, dass in den Orten Zingsheim, Marmagen und Nettersheim förmlich festgesetzte Sanierungsgebiete vorliegen. Hierzu wurden bereits entsprechende Aufstellungsbeschlüsse gefasst. 5. Interkommunale Strategieentwicklung Am 19.06.2015 hat mit ausgewählten Vertretern aus Nettersheim und Blankenheim im HKZ eine Zukunftskonferenz zu folgenden Themenbereichen stattgefunden: a) b) c) d) Tourismus und Naherholung Interkommunales Management Bildungslandschaft Ortskernsicherung und Ortskernidentität Die Dokumentation dieser Zukunftskonferenz ist als Anlage beigefügt. Die Zukunftskonferenz II ist auf den 21.08.2015 terminiert. Sie findet in der Zeit von 13.30 Uhr bis voraussichtlich 20.00 Uhr in der Weiherhalle in Blankenheim (Koblenzer Straße 1) statt. Hierbei werden die Arbeitsergebnisse in den oben genannten Themenbereichen aus der Zukunftskonferenz I weiter vertieft und konkretisiert. 4 6. Beteiligung des Fördergebers Am 19.08.2015 findet ein Gespräch mit der Bezirksregierung Köln im Rathaus Blankenheim statt, wobei die bisherigen Ergebnisse präsentiert und Maßnahmenüberlegungen auf ihre Förderfähigkeit hin abgestimmt werden. 7. Gesamtstrategie und Fertigstellung Im Rahmen einer interkommunalen Ratssitzung Ende September ist vorgesehen, die gemeinsame Gesamtstrategie für das interkommunale integrierte städtebauliche Handlungskonzept zur Beratung vorzulegen und zu verabschieden. Die abschließende Fertigstellung des interkommunalen integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes ist für Oktober/November dieses Jahres geplant. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister