Beschlussvorlage (Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - M Vorlage 251 /X.L. Z.1 Datum: 04.08.2015 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 18.08.2015 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 01.09.2015 Gemeinderat Sitzungstag: 08.09.2015 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Masterplan Nettersheim Zuwendungen aus dem gemeindlichen Fassadenprogramm Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, im Rahmen der Förderung von Fassaden-/Hausvorund Hofflächen aus dem Masterplan Nettersheim im Sanierungsgebiet Nettersheim einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € für die Fassadeninstandsetzung am Objekt Bahnhofstraße 22 bei Gesamtkosten in Höhe von 7.076,81 € zu gewähren. Darüber hinaus wird beschlossen, dem Antragsteller einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zu gewähren. Begründung: Für den Zentralort Nettersheim steht eine 60 %ige Förderung des Landes im Rahmen des Masterplans Nettersheim bei förderfähigen Gesamtkosten von 30.000,00 € für derartige Maßnahmen zur Verfügung. Hiervon wurden bislang Mittel in Höhe von 9.825,00 € für die Instandsetzung von Fassaden bei Gesamtkosten von 32.861,68 € bewilligt. Nunmehr liegt ein weiterer Antrag auf Förderung zur Fassadeninstandsetzung am Objekt Bahnhofstraße 22 in Nettersheim vor. Das Kostenangebot für diese Maßnahme beläuft sich auf insgesamt 7.076,16 €, so dass nach Nr. 5 der Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Neugestaltung von privaten Fassaden- und Hofflächen im historischen Ortskern von Nettersheim – Fassadenprogramm, eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3.000,00 € gewährt werden kann. Bei dieser einfachen Maßnahme ist eine Einhaltung der EnEV nicht erforderlich. Die beantragte Maßnahme soll unmittelbar und zeitnah umgesetzt werden. Aus diesem Grunde wird empfohlen, dem Antragsteller einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zu gewähren. Es wird vorgeschlagen, im Rahmen der Förderung von Fassaden-/Hausvor- und Hofflächen aus dem Masterplan Nettersheim im Sanierungsgebiet Nettersheim für 3 das Objekt Bahnhofstraße 22 zur Instandsetzung der Fassade einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € zu gewähren. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister