Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Gemeinde Langerwehe Langerwehe, den 06.12.2016 BEKANNTMACHUNG Am Donnerstag, dem 15.12.2016, 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Pier die 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe statt. T A G E S O R D N U N G: A) Öffentliche Sitzung: 1 Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern 2 Einwohnerfragestunde 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4 Bau eines Kunstrasenplatzes bzw. Erneuerung der Tennenfläche auf dem Sportplatz "Alte Kirche" 5 Einspruch gegen den Beschluss TOP 2, Sitzung des Ausschusses für Bau- und Planungsangelegenheiten vom 27.10.2016 6 Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) 7 10. Änderung vom …… zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14. 12. 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen 8 10. Änderungssatzung vom … Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006 9 Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12.12.2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014 10 Erlass einer Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) 11 Erlass einer I. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 09.12.2015 12 Friedhofsgebühren 2016 13 Erlass einer IX. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996 Bekanntmachung 16. Sitzung Rat, 15.12.2016 Seite 1 von 2 14 Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 nebst Anlagen 15 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2017 (Hebesatzsatzung) 16 Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2017 17 Abrechnung der Jugendamtsumlage 2015 Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 18 Einführung eines einheitlichen kommunalen Erfassungssystem für Alttextilien und Schuhe im Verbandsgebiet des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung 19 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Langerwehe und dem Kreis Düren 20 Mitteilungen und Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung: 21 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 22 Gewerbegebiet Langerwehe 23 Antrag auf Erlass von Mahngebühren 24 Konzessionsvertrag Wasser 25 RURENERGIE GmbH Hier: Beteiligung an der Windenergieanlage Würselen Birk 26 Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH; hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2017 27 Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Obergeich 28 Abschluss eines Erschließungsvertrages für den ersten Teilabschnitt des Bebauungsplanes E 10 – Gewerbegebiet Am Steinchen 29 Darlehensangelegenheiten der Gemeinde Langerwehe 30 Mitteilungen und Anfragen Der Bürgermeister (Göbbels)