Beschlussvorlage (DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III – L/M Vorlage 312 /X.L. Datum: 19.11.2015 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 24.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 08.12.2015 Gemeinderat Sitzungstag: 15.12.2015 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: DSL-Versorgung Ortslagen Marmagen und Roderath Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat nimmt den Sachstand zur DSL-Versorgung in der Ortslage Marmagen und Roderath zustimmend zur Kenntnis. Des Weiteren beschließt der Rat, im Zusammenhang mit der DSL-Versorgung der Eifelhöhenklinik über Glasfaserkabel diese im Rahmen der Wirtschaftsförderung und zur Sicherung des Klinikstandortes bei den erforderlichen Erdarbeiten zur Leerrohrverlegung in Form von Eigenleistungen über den gemeindlichen Bauhof mit zu unterstützen. Begründung: 1. Ortslage Marmagen Im Zusammenhang mit der DSL-Versorgung für die Ortslage Marmagen hat der Rat in seiner Sitzung am 24.03.2015 beschlossen, auf der Grundlage des Ausschreibungsergebnisses vom 18.03.2015  zum offenen und transparenten Auswahlverfahren zur Breitbandversorgung des Ortes Marmagen den Auftrag auf der Grundlage des Angebotes vom 16.03.2015 an die Fa. RWE, Internet, Essen, zu vergeben und die vertragliche Grundlage abzuschließen,  anzustreben, dass die Dorfbevölkerung auf Teilbereichen die Tiefbauarbeiten über Eigenleistung ausführt, um somit den verbleibenden Eigenanteil der Gemeinde zu reduzieren,  die Eifelhöhenklinik in das Verfahren der Breitbandversorgung mit einzubeziehen mit dem Ziele, eine Direktanbindung der Klinik mit Glasfaser zu erreichen. Nachdem die vertragliche Grundlage zwischen der Firma RWE und der Gemeinde bezüglich der seitens der Gemeinde zu übernehmenden Wirtschaftlichkeitslücke geschlossen wurde und seitens RWE bzw. Fa. Westnetz der Auftrag für die erforderlichen Erdarbeiten zur Leerrohrverlegung innerhalb der Ortslage Marmagen erteilt wurde, konnte mit den Erdarbeiten Mitte des Jahres 2015 begonnen werden. Hierbei war es notwendig, zu den jeweiligen Knotenpunkten im Bereich Heideweg, Eiffelplatz, 3 Kölner Straße, Mühlenstraße, Webergasse, Zum Mertesberg und Schleidener Straße Leerrohrverbindungen herzustellen. Des Weiteren war ausgehend von einer vorhandenen Leerrohrverbindung der Fa. RWE im Bereich des Gillesbaches eine Anbindung bis in die Ortslage erforderlich. Die Erdarbeiten sind zwischenzeitlich abgeschlossen, wobei unter der Federführung des Ortsvorstehers seitens der Dorfbevölkerung über Eigenleistungen Erdarbeiten und Leerrohrverlegungen auf einer Länge von rd. 900 m mit insgesamt über 350 Arbeitsstunden mit ausgeführt wurden. In den nächsten Monaten ist nunmehr das Glasfaserkabel in die Leerrohre einzuziehen und die Knotenpunkte durch entsprechende Verteilerkästen zu ergänzen mit dem Ziele, dass im Frühjahr 2016 schnelles Internet für die Ortslage Marmagen zur Verfügung gestellt werden kann. Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 24.03.2015 soll die Eifelhöhenklinik ebenfalls in das Verfahren zur Breitbandversorgung mit einbezogen werden mit dem Ziele, eine Direktanbindung an die Eifelhöhenklinik mit Glasfaser zu erreichen. Diesbezüglich haben bereits Abstimmungsgespräche mit der Geschäftsführung der Eifelhöhenklinik stattgefunden. Des Weiteren hat RWE der Eifelhöhenklinik ein Angebot mit Anbindung über Glasfaser vorgelegt, wobei eine Anbindung ausgehend vom Gillesbachtal im Bereich der K 60 über den gemeindlichen Wirtschaftsweg bis zur Eifelhöhenklinik in einer Länge von rd. 700 m erfolgen soll. Im Rahmen der Abstimmungsgespräche mit der Eifelhöhenklinik wurde auch erörtert, inwieweit eine Unterstützung seitens der Gemeinde erfolgen kann, um hierdurch den Klinikstandort als größter Arbeitgeber der Gemeinde zu sichern und gleichzeitig die Infrastruktur und hiermit verbunden den Klinikservice für Patienten zu verbessern. Es ist daher angedacht, dass die Gemeinde bei der Verlegung des Leerrohres im Bereich des Wirtschaftsweges mit unterstützt. Dies könnte dann im Zusammenhang mit der ohnehin beabsichtigten Überarbeitung des unterhalb der Eifelhöhenklinik verlaufenden Wirtschaftsweges erfolgen. Dieser 4 Weg ist bei der Erweiterung des Naturerholungsangebotes Marmagen bezüglich der notwendigen Instandsetzung mit berücksichtigt. Hierfür sind im Haushaltsplan 2016 bei den Investitionsmaßnahmen unter „Naturerlebnisgebiet Marmagen“ entsprechende Mittel veranschlagt. Es wird daher vorgeschlagen, auf der vorgenannten Grundlage mit der Eifelhöhenklinik eine gemeinsame Lösung mit dem Ziele einer Direktanbindung der Eifelhöhenklinik mit Glasfaser zu realisieren. 2. DSL-Versorgung Roderath Im Zusammenhang mit dem Ausbau der K 34 Helterstraße/Buirer Straße in Frohngau ist ausgehend vom Verteilerkasten der Telekom im Bereich der Buirer Straße durch die Telekom die Verlegung eines Leerrohres zur DSL-Versorgung Roderath zunächst bis zum Ortsausgang Helterstraße, Frohngau, vorgesehen. Im weiteren Verlauf wäre dann bis Roderath die Verteilung des Leerrohres möglichst über Eigenleistungen der Dorfbevölkerung fortzuführen. Hierfür wurde auch bereits von mehreren Bürgern Bereitschaft signalisiert. Im Anschluss hieran wäre dann die Anbindung über Glasfaserkabel unter Hinzuziehung eines Angebotes eines Netzbetreibers zu realisieren. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister