Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Gemeinde Langerwehe Langerwehe, den 23.11.2015 BEKANNTMACHUNG Am Mittwoch, dem 02.12.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Rathauses der Gemeinde Langerwehe die 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. T A G E S O R D N U N G: A) Öffentliche Sitzung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3 Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014 4 9. Änderungssatzung vom …... Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006 5 9. Änderungssatzung vom ...... 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14.12.2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen 6 Erlass der Satzung über die Unterbringung von obdachlosen Personen, ausländischen Flüchtlingen sowie Aussiedlern und Zuwanderern in Obdachunterkünften, anerkannten Übergangsheimen für Asylbewerber und anerkannten Übergangsheimen für Aussiedler sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren als Unterbringungs- und Verbrauchsgebühren (Unterbringungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe 7 Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung 8 Friedhofsgebühren 2016; Ermittlung der Friedhofsgebühren und Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Langerwehe vom 06.09.1996 Bekanntmachung 4. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss, 02.12.2015 Seite 1 von 2 9 Instandsetzung eines Wirtschaftsweges; hier: Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW 10 Kindertageseinrichtung St. Martin in Langerwehe; hier: Antrag auf Betriebskostenzuschuss 11 Ernennung zum Ehrenbürger; hier: Antrag der Republikaner NRW 12 Mitteilungen und Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung: 13 Entwicklungsgesellschaft indeland; hier: Wirtschaftsplan 2016 14 Mitteilungen und Anfragen Der Bürgermeister (Göbbels)