Beschlussvorlage (Integriertes Handlungskonzept Dorferneuerung in allen Ortschaften der Gemeinde)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 224 /X.L. Datum: 26.05.2015 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 02.06.2015 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 16.06.2015 Gemeinderat Sitzungstag: 23.06.2015 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Integriertes Handlungskonzept Dorferneuerung in allen Ortschaften der Gemeinde Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, auf der Grundlage eines integrierten Handlungskonzeptes Dorferneuerung für alle Ortschaften der Gemeinde Nettersheim Förderanträge im Rahmen Dorferneuerung und Leader zeitnah zu stellen, damit ab dem Haushaltsjahr 2016 entsprechende Mittelveranschlagungen vorgenommen werden können. Begründung: Über die neue Förderkulisse im Rahmen Städtebau wurde bereits in den vergangenen Sitzungsphasen berichtet. Im Besonderen wird in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Vorlage 169 Z. 1 verwiesen. Auf der Grundlage des interkommunalen integrierten städtebaulichen Handlungskonzeptes wird es möglich sein, ab dem kommenden Jahr Städtebaufördermittel nicht nur für Maßnahmen im Zentralort Nettersheim sondern auch für Maßnahmen in den Orten Zingsheim und Marmagen zu beantragen. Daneben sollen auf der Grundlage eines integrierten Handlungskonzeptes Dorferneuerung für Maßnahmen in alle Ortschaften der Gemeinde Nettersheim Förderanträge im Rahmen Dorferneuerung und Leader gestellt werden. Dies bezieht sich auch auf Maßnahmen in den Orten Nettersheim, Zingsheim und Marmagen, die nicht in das interkommunale integrierte städtebauliche Handlungskonzept mit aufgenommen werden können. Die LEADER-Bewerbung für die Region Eifel wurde zwischenzeitlich für die neue Förderphase bis 2020 anerkannt. Hiermit sind 3.100.000 Euro für die in der Bewerbung beschriebenen Projekte verbunden (Fördersatz = 65%). Ein Schwerpunkt des integrierten Handlungskonzeptes Dorferneuerung sind die Dorfzentren, die auch Bestandteil der LEADER-Bewerbung sind. Für folgende Projekte werden rung/LEADER erarbeitet: 1. derzeit Anträge im Rahmen Dorferneue- Alte Schule Buir In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die Vorlagen 940 und 1189 verwiesen. Der erste Bauabschnitt für die Räumlichkeiten der Johanniter im Erdgeschoss der ehemaligen Lehrerwohnung ist in kürze fertiggestellt. Die übrigen Umbauarbeiten (Gruppenunterkünfte Obergeschoss) wurden in Abstimmung mit dem Turnverein Buir zunächst zurückgestellt, damit diesbezüglich eine Antragsstellung im Rahmen Dorferneuerung/LEADER erfolgen kann. 2. Frohngauer Dorftreff-Alte Schule In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die Vorlagen 632 und 703 verwiesen. Im Erdgeschoss hat sich der Frohngauer Dorftreff – Alte Schule bestehend aus Tante-Emma-Laden und Cafe´zu einer festen Einrichtung der Nahversorgung im Erftbereich entwickelt. Besonders erfreulich war, 3 dass die Einrichtung im Dezember 2014 mit dem Umnutzungspreis NRW ausgezeichnet wurde. In Abstimmung mit dem Trägerverein Frohngauer Dorftreff – Alte Schule e. V. wurden sämtliche baulichen und energetischen Maßnahmen im Erdgeschoss und im Obergeschoss (Ferienwohnungen) zurückgestellt, damit diesbezüglich eine Antragsstellung im Rahmen Dorferneuerung/LEADER erfolgen kann. 3. Alte Schule Pesch In diesem Zusammenhang wird zunächst auf Vorlage 1111 verwiesen. Derzeit wird mit den Pescher Vereinen an einem Trägermodell und an einem konkreten Planungskonzept gearbeitet. Unabhängig hiervon wird das Gebäude schon durch die Vereine genutzt. Im vergangenen Jahr hat dort die Kirmes stattgefunden. Weiterhin wurden dort umfangreiche Säuberungsarbeiten durchgeführt. Alle weiteren, insbesondere die baulichen Maßnahmen wurden zunächst zurückgestellt. Sobald das Planungskonzept abschließend vorliegt, wird auf dieser Grundlage eine Antragstellung im Rahmen Dorferneuerung/LEADER erfolgen. 4. Dorfsaal Tondorf In diesem Zusammenhang wird auf Vorlage 241 verwiesen. 5. Alte Schule Engelgau In Abstimmung mit dem Nutzer Vereinsgemeinschaft Engelgau wird derzeit ein energetisches Sanierungskonzept für die Alte Schule Engelgau erarbeitet. Sobald ein abschließendes Konzept vorliegt, erfolgt eine Antragstellung im Rahmen Dorferneuerung/LEADER. Vor dem Hintergrund der Förderkulisse im Rahmen Dorferneuerung und LEADER werden nochmals alle Ortschaften der Gemeinde Nettersheim auch über die zuvor genannten Maßnahmen hinaus durchleuchtet und für geeignete Maßnahmen entsprechende Förderanträge vorbreitet. Ziel ist es, auf der Grundlage des integrierten Handlungskonzeptes Dorferneuerung für alle Ortschaften der Gemeinde Nettersheim die Förderanträge im Rahmen Dorferneuerung und Leader zeitnah zu stellen, damit ab dem Haushaltsjahr 2016 entsprechende Mittelveranschlagungen vorgenommen werden können. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister