Bekanntmachung (Rat der Gemeinde Langerwehe)

Gemeinde Langerwehe Langerwehe, den 27.11.2014 BEKANNTMACHUNG Am Mittwoch, dem 10.12.2014, 18:00 Uhr, findet im Foyer der Kulturhalle Langerwehe die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe statt. T A G E S O R D N U N G: A) Öffentliche Sitzung: 1 Ehrung von Blutspenderinnen und Blutspendern 2 Einwohnerfragestunde 3 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 4 Genehmigung der Beschlüsse der Fachausschüsse und Kenntnisnahme der Niederschriften 5 Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ( Hebesatz-Satzung ) für das Haushaltsjahr 2 0 1 5 6 Satzung zur Liquiditätssicherung für das Haushaltsjahr 2015 7 8. Änderung vom …….zur Abfallgebührensatzung vom 14.12.2006 zur Satzung über die Abfallentsorgung der Gemeinde Langerwehe vom 14. 12. 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29.11.2010 in den jeweils gültigen Fassungen 8 8. Änderungssatzung vom …..Dezember 2014 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006 9 Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsrechnung 10 Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung vom 12. Dezember 2002 zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 14.03.2014 11 Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2015 Bekanntmachung 3. Sitzung Rat, 10.12.2014 Seite 1 von 3 12 Ausweisung von Windkonzentrationszonen in der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der CDU-Fraktion und SPD/FDP-Fraktion 13 Erhöhung der Budgets zur Unterhaltung der Sportheime und Sportplätze 14 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.11.2014 hier: Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen in Langerwehe 15 Förderschullandschaft im Kreis Düren Grundsatzentscheidung der Gemeinde Langerwehe 16 Jahresabschlüsse 2011 und 2012 17 Ersatzwahl zu verschiedenen Ausschüssen/Gremien 18 Ersatzwahl zur Bestellung der Vertreter und Stellvertreter zur Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes Langerwehe 19 Änderung der Vertreterreihenfolge in den Fachausschüssen 20 Mitteilungen und Anfragen 20/1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2015 B) Nichtöffentliche Sitzung: 21 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 22 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Beihilfe 23 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Stromkosten für die Straßenbeleuchtung 24 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; hier: Sanierung Asyl Wenau 4 25 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Eschweiler - WilliFährmann-Schule hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 26 Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015 27 Erschließungsvertrag Neuer Weg 28 Mitteilungen und Anfragen Der Bürgermeister (Göbbels)