Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 5/2011 (Offener Bücherschrank e.V.) - Offener Bücherschrank auf dem Schlossplatz)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: Jülich, 24.03.2011 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 137/2011 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 11.04.2011 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 5/2011 (Offener Bücherschrank e.V.) - Offener Bücherschrank auf dem Schlossplatz Anlg.: - 1 I SD.Net 30 Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung ja x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein