Antrag (Antrag 133/2012)

I~CDUErftstadt Ort: Zeit: Teilnehmer: Fraktionszimmer 15.03.2012, 18.00 - 20.00 Uhr Alfred Zerres Carla Neisse-Hommelsheim Albert Granrath Martin Kolbe Christian Kirchharz Friedrich Schäfer Gegenstand der Sitzung: Erarbeitung eines Fragenkataloges zur Beauftragung der Verwaltung im Finanzausschuss Folgendes wurde diskutiert und festgelegt zur Beschlussfassung _> in der Fraktion: 1. Aktualisierung der Personalkosten aufgrund der aktuellen Tarifverhandlungen Optimierung raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften innerhalb der Gesamtdienststunden (Arbeitsplätze, Vor- und Nachmittagseinsatz) 2. Einhaltung der Neubesetzungsfristen (Einstellungsstopp) unter Beachtung gesetzlicher Vorschriften 3. Darstellung der Personalveränderungen seit 2005 in den Ämtern nach Kopfzahl 4. Bericht über Stand der Privatisierung bei den Reinigungskräften 5. Aktualisierung des Raumkonzeptes für alle städt. Einrichtungen / genutzter Mietgebäude 6. Übersicht des pauschalen Leistungsentgeltes z.B. bei Rettungsdienst und Feuerwehr, sowie Zuschüsse 7. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei Musikschule und VHS ~.4 8. Verabschiedung einer Schuldenbremse bei der Kreditaufnahme (Entwicklung eines Szenarios bis zum Jahre 2022) 9. Konkretisierung der Kosten für die U3-Unterbringung nach Investitions- und Personalkosten, sowie zu erwartende Zuschüsse Protokolliert: Erftstadt,ij~~12 F~t'!% Geschäftsführer Fraktionsgeschäftsführer Fraktionsanschrift: Friedrich Schäfer Bonner Straße 5 cdu-fraktion-erftstadt@t-online.de 50374 Erftstadt Bürozeiten: Mo.-Mi.u.Fr. 9.00 - 11.00 Uhr Telefon 02235n5 954 Telefax 02235/68 86 85 Bankverbindung Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191 004 300 • BLZ 370 502 99