Beschlussvorlage (Partnerschaftstreffen in Fougères 2011)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 29.03.2011 - Der Bürgermeister Az: 80/42-12-35 Nr. der Ratsdrucksache: 476-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 12.04.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Partnerschaftstreffen in Fougères 2011 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Hans-Josef Dederichs __________________________________________________________________________ ( x ) Kosten €: ca. 1.500 € ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( x ) ja / ( ) nein ( x ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( x ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: SchulA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 476-IX 1. Sachverhalt: Im Rahmen des letztjährigen Partnerschaftstreffen hier in Bad Münstereifel wurde in einer Besprechung zwischen den Bürgermeistern und weiteren verantwortlichen Vertretern der drei Partnerstädte am Samstag, den 18.09.2010, über das Partnerschaftstreffen 2011 in Fougères gesprochen. Folgende Rahmendaten wurden verabredet: - Das Partnerschaftstreffen in Fougères wird vom 15. bis 19. September 2011 stattfinden. - Das Thema des Partnerschaftstreffens lautet: „Teilnahme von behinderten Menschen am öffentlichen Leben – berufliche Ausbildung und Integration“. - Die Größe der Besuchsdelegationen wurde erneut auf 25 Personen zuzüglich Busfahrer und einschl. 5 Jugendliche festgelegt. Die Verwaltung bittet die Fraktionen, bis spätestens 20. Mai 2011 je 2 – 3 Vertreter zu benennen, die am Partnerschaftstreffen in Fougères 2011 als Mitglieder der offiziellen Besuchsdelegation teilnehmen werden. Weitere Erläuterungen werden auf Wunsch in der Sitzung gegeben. 2. Rechtliche Würdigung ./. 3. Finanzielle Auswirkungen Für die Reisekosten in Höhe von ca. 2.500 Euro ist im Haushalt 2011 bei Produkt „Städtepartnerschaften“ (15 576 100, Konto 527900) ein Ansatz in Höhe von 2.500 Euro vorgesehen. Die Teilnehmer beteiligen sich mit einem Reisekostenbeitrag in Höhe von jeweils 50 Euro; zudem wird ein Zuschuss zu den Reisekosten von der Europäischen Kommission erwartet. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Durch die Einbeziehung von Jugendlichen, die sich mit den jeweiligen Themen der Partnerschaftstreffen befassen, wird seit 2001 besonderer Wert darauf gelegt, jüngere Menschen an die Städtepartnerschaften mit Ashford und Fougères und an europäische Themen heranzuführen. 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.