Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 387-IX/Z-4)

Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 130 01 112 1 Personalbetreuung Sonstige ordentliche Aufwendungen 142 01 113 1 Organisationsmanagement Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 145 01 113 2 Dienstleistungen TUIV Transferaufwendungen 195.000 148 01 113 3 Versicherungsangelegenheiten der Kommune Sonstige ordentliche Aufwendungen 126.521 173 01 115 2 Gebäudemanagement Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Aufwand Aufwand Mehr Weniger 29.093 800 6.472 622 62.534 7.500 6.349 165.669 Bemerkungen Nachmeldung Ansatz für Arbeitskleidung. Deckungsvermerk: Die Produkte, in denen Arbeitskleidung anfällt, werden in einem Deckungskreis zusammengefasst. Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010, - Büromöbel 25.000 Absenkung der Umlagevorauszahlung KDVZ Externe Beraterleistung für die Ausschreibung der Versicherungen - Beschluss HA/FA 01.03.2011 zu Nr. 39 und 66 der Sparvorschläge Durch die Übertragung der Kindergärten an das DRK und der Übernahme der städt. Objekte von der EUGEBAU werden die Ansätze der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement veranschlagt, da hier zusätzlich zum Kindergartenbetrieb Wohnungen vermietet sind, hier: Ertrag aus SOPO (6.349 €); Die Ansätze aus den Maßnahmen zum Konjunkturpaket II werden bei den einzelnen Produkten veranschlagt (-165.669 €). 173 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte 156.605 6.657 173 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Erträge 402.208 37.550 173 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 758.413 siehe Erläuterung im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"; hier: Erstattung Betriebskosten Die Ansätze für Erträge und Aufwendungen aus der Instandhaltungsrückstellung werden in den einzelnen Produkten aufgrund der aktuellen Auflistung (siehe Anlage 2) angepasst. Im folgenden wird in der Bemerkungen nur der Hinweis "Instandhaltungsrückstellung" verwendet. 81.188 220.512 Verringerung des Ansatzes für Maßnahmen Konjunkturpaket II (Veranschlagung im jeweiligen Produkt) (214.812 €); Änderung der Ansätze für Bewirtschaftungskosten aufgrund Neuberechnung durch Hinzunahme der städt. Objekte sowie Veranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (+18.000 €); Abbau Instandhaltungsrückstellung (+37.550 €); Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Rep. Dach Rathaus (2.380 €) - Dichtheitsprüfung Wohnung Nöthen (250 €) - Baumaßnahme Bürgerbüro (17.638 €) 173 01 115 2 Gebäudemanagement Stand: 23.03.2011 Bilanzielle Abschreibungen 98.659 ErtragAufwand 2011 8.689 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath in Produkt Gebäudemanagement, hier: Abschreibung Seite 1 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 174 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 76.759 10.413 176 02 121 1 Statistik und Wahlen Kostenerstattungen und -umlagen 13.000 176 02 121 1 Statistik und Wahlen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.000 12.000 194 02 126 1 Allgemeine Aufgaben des Brandschutzes Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 105.600 354 197 02 126 2 Löschgruppen Sonstige ordentliche Erträge 27.617 197 02 126 2 Löschgruppen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 235.254 201 03 211 1 Grundschule Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 299.447 10.000 1.000 250 Bemerkungen Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath in Produkt Gebäudemanagement, hier: interne Leistungsbeziehung In NRW drohen nach dem mit Spannung erwarteten Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster zum nordrheinwestfälischen Nachtragsetat 2010 Neuwahlen. Als Termin käme der 17.07. in Betracht In NRW drohen nach dem mit Spannung erwarteten Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Münster zum nordrheinwestfälischen Nachtragsetat 2010 Neuwahlen. Als Termin käme der 17.07. in Betracht Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Restauftrag Schutzausrüstung Feuerwehr (354 €) Instandhaltungsrückstellung 1.000 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Dichtheitsprüfung FWGH Nöthen (250 €) Konjunkturpaket II (47.528 €) 64.474 Erhöhung des Förderansatzes für OGS um 14 % ab dem 01.02.2011 lt. Mitteilung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung (16.946 €) 201 03 211 1 Grundschulen Sonstige ordentliche Erträge 201 03 211 1 Grundschulen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 75.142 476.159 5.887 Instandhaltungsrückstellung 93.610 5.887 Zusätzliche Veranschlagung von 3.000 € für den Einbau einer schallhemmenden Deckendämmung in der OGS Bad Münstereifel; Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Restauftrag Schulmöbel MUT und HOU (1.358 €) - Erneuerung Fenster Außentoilette GS ARL (3.960 €) - Gitterrost Haupteingang GS ARL (830 €) - Erneuerung Eingangstür GS BAM (8.050 €) - Restauftrag Schulmöbel BAM (2.170 €) - Lernmittel nach dem LFG (1.001 €) Instandhaltungsrückstellung (-5.887 €); Konjunkturpaket II (52.240 €); Erhöhung des Ansatzes für den Einbau eines notwendigen Schallschutzes etc. in der OGS Mutscheid (20.000 €). Stand: 23.03.2011 ErtragAufwand 2011 Seite 2 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse verschiedene Produkte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 201 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 331.496 16.946 205 03 212 1 Friedrich-Haass Gemeinschaftshauptsch. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 231.882 15.358 Bemerkungen 20.000 Einsparungen im Bereich Unterhaltung Grundstücke und Gebäude bei verschiedenen Produkten zu Gunsten OGS Mutscheid. Erhöhung der Trägerkosten OGS aufgrund Erhöhung der Förderansätze durch das Land Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Restauftrag Schulmöbel (550 €) - Restauftrag Bruchsteinabdeckung Außenmauer (1.000 €) - Treppe Zugang Konviktkapelle (7.155 €). Konjunkturpaket II (6.593 €). 209 03 215 1 Städtische Realschule Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 182.090 9.270 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Restauftrag Schulmöbel (550 €) - Restauftrag Bruchsteinabdeckung Außenmauer (1.000 €) - Oberschließer für Rauchschutztür (610 €) - Lernmittel nach LFG (517 €). Konjunkturpaket II (6.593 €). 213 03 217 1 St. Michael Gymnasium Sonstige ordentliche Erträge 105.188 41.075 Instandhaltungsrückstellung 213 03 217 1 St. Michael Gymnasium Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 423.693 226 04 252 1 Museen Sonstige ordentliche Erträge 29.756 226 04 252 1 Museen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 52.520 14.000 232 04 272 1 Bücherei Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 26.931 3.243 241 05 312 1 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes Versorgungsaufwendungen 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Zuweisungen und allgemeine Umlagen 41.976 6.349 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: Ertrag aus SOPO 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.490 6.657 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: Erstattung Betriebskosten 36.581 41.075 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Restauftrag Schulmöbel (3.358 €) - Brandschutztechn. Verkleidung Lüftungsanlage (1.985 €) - Lernmittel nach LFG (31.238 €). Instandhaltungsrückstellung (-41.075). Stand: 23.03.2011 1.731 0 ErtragAufwand 2011 Instandhaltungsrückstellung 1.731 Instandhaltungsrückstellung (-1.731 €) Umsetzung Brandschutzmaßnahmen Heimatmuseum Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Restauftrag Medien (3.243 €) 8.155 Wegfall des Ansatzes für Versorgungsaufwendungen Beamte, da die Leistungssachbearbeitung zum 01.01.2011 vom Kreis Euskirchen wahrgenommen wird. Seite 3 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite 256 Produkt 06 365 1 Kontenklasse Städtische Kindergärten Sonstige ordentliche Erträge neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 78.755 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 44.453 Bemerkungen Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: Abwicklung Schadensfälle und Instandhaltungsrückstellung (36.002 €); Instandhaltungsrückstellung KG Hohn und IVE (-8.451€). 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 173.258 250 50.371 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: Bewirtschaftungskosten (41.920 €); Instandhaltungsrückstellung KG Hohn und IVE (-8.451€); Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO - Dichtheitsprüfung KG Nöthen (250 €) 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Bilanzielle Abschreibungen 48.742 8.689 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: Abschreibung 257 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 45.575 10.413 Neuveranschlagung der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement (01 115 2), hier: interne Leistungsbeziehung 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.000 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.007 8.000 Gemäß Beschluss des Tourismusausschusses war die Verwaltung beauftragt worden, sich mit dem Projekt "Kräuterstadt Bad Münstereifel in der Kräuterregion Eifel" an den Wettbewerbsaufrufen des Landes NRW zu beteiligen. Erfolgreich war in diesem Zusammenhant nur der gemeinsame Projektantrag mit den Kommunen Blankenheim, Dahlem und Nettersheim mit der Arbeitsbezeichnung "Aktiv- und Gesundheitspark Eifel", der die wesentlichen Elemente des Projektes "Kräuterstadt" enthält. Mit diesem Projekt sollen insbesondere die Bewegungs-, Ernährungsund Phytotherarie, also drei der fünf Säulen der Kneipp´schen Therapie, ausgebaut werden. Der Ausbau dient dem Erhalt der Anerkennung Bad Münstereifels als staatlich anerkanntes KneippHeilbad. Für die Jahre 2011 bis 2014 ergeben sich hieraus Verschiebungen in den Ansätzen. Mehrertrag in 2011 = 8.000 €. 10.000 Erläuterung siehe oben. Erhöhung des Ansatzes um 10.000 € (der Ansatz wurde irrtümlich in die falsche Spalte eingegeben) 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Sonstige ordentliche Aufwendungen 278 08 424 1 Sport- u. Mehrzweckhallen 278 08 424 1 Sport- u. Mehrzweckhallen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige ordentliche Erträge Stand: 23.03.2011 20.179 107.641 5.000 46.999 57.304 ErtragAufwand 2011 Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmittel für den 2. Teil des Kurorte-Klimagutachtens (Analyse Bioklima). Konjunkturpaket II 13.280 Instandhaltungsrückstellung Seite 4 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite 278 Produkt 08 424 1 Kontenklasse Sport- u. Mehrzweckhallen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 239.880 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 48.407 Bemerkungen 13.280 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Erneuerung Abdichtung Brennerkammer Sporthalle HOU (625 €); Konjunkturpaket II (43.182 ); Instandhaltungsrückstellung (-13.280 €). Erhöhung des Ansatzes für größere Reparaturen an Sportgeräten der Turn- und Gymnastikhallen aufgrund durchgeführter Sicherheitsprüfungen (4.600 €) 281 08 424 2 Sportplätze einschl. Sportlerheime Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 102.880 284 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentliche Erträge 303.359 284 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.880 36.447 1.564.155 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - VDE-Prüfung Flutlicht (3.900 €) - Mängelbeseitigung Lüftungsanlage HGH (1.730 €) - Dichtheitsprüfung Sportheim Nöthen (250 €). Instandhaltungsrückstellung 12.285 36.447 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Restauftrag Steine für Gabionenwände (430 €) - Rep. Auftrag Standleuchte Saunagarten (91 €) - Restauftrag Elektroarbeiten (464 €). Instandhaltungsrückstellung (-36.447 €); 284 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.124 288 09 511 1 Räumliche Planung, städtebauliche Verträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.020 288 09 511 1 Räumliche Planung, städtebauliche Verträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.621 Stand: 23.03.2011 ErtragAufwand 2011 2.000 Erhöhung der Ansätze für UH bewegliches Vermögen um 4.800€ und Bewirtschaftungskosten um 6.500 €. Erhöhung des Ansatzes für sächl. Verwaltungsausgaben. Erhöhung des Ansatzes für LZ Klimagutachten aufgrund neuer Förderrichtlinie (Förderung insgesamt 95 %). Die Gesamtmaßnahme mit einem Ausgabevolumen von 81.600 € wurde bereits im Plan 2011 veranschlagt. Die Restfinanzierung der rd. 4.100 € erfolgt durch Haushaltssperren im Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 (siehe RD 419-IX). Lt. Zuwendungsbescheid vom 10.03.11 erfolgt die kassenwirksame Zuwendung in 2 Raten (30.020 € in 2011, 47.500 € in 2012) 35.260 4.346 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge (Additionsfehler in der 1. Veränderungsliste) - Flächenkataster Ökokonto 1.000€ - ZOB Vollsortimenter 2.453 € - Überarbeitung Projekt Bahnhofsumfeld 893 €. Seite 5 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 288 09 511 1 Räumliche Planung, städtebauliche Verträge Sonstige ordentlichen Aufwendungen 194.451 64.987 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge - Rechl. Beratung Gewerbegebiet Wald (4.691 €) - Änderung FNP . Hochwasserschutz (1.785 €) - Änderung B-Plan 3c - Bereich heutiger Sportplatz ( 3.631 €) - FNP-Änderung Windenergie (11.466 €) Landschaftspflegerischer Fachbeitrag ZOB (1.143 €) - Ingenieurleistung Bereich Sportplatz (292 €) - Folgeauftrag "Alter Sportplatz" (1.193 €) - Verkehrsplanung Südl. Vorstadt - Ingeieur ( 2.410 €) - Planung ZOB - Ingerieur (1.653 €) - Erstellung Vorentwurf Erschließungskonzept MZH/KIGA/SPHA HOU (6.380 €) - Rechtl. Beratung Windenergie (18.680 €.) 294 10 521 1 Beteiligung am Baugenehmigungsverfahren Sonstige ordentlichen Aufwendungen 9.537 620 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag - Rechtl. Beratung BPLan 79 (620 €) 297 10 523 1 Sonstige ordentliche Erträge 78.110 297 10 523 1 Denkmalschutz u. Denkmalpflege Denkmalschutz u. Denkmalpflege Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 217.381 297 10 523 1 Denkmalschutz u. Denkmalpflege Sonstige ordentlichen Aufwendungen 27.726 314 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16.214 314 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 13.306 Instandhaltungsrückstellung 1.040 5.250 16.200 215.917 13.306 Instandhaltungsrückstellung (- 13.306 €); Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Sicherstellung des Kreuzes in Schönau (1.040 €) Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag - Rechtliche Beratung Werkbrücke (5.250 €) Neuveranschlagung BÜ Sicherung Otterbach, da die Abrechnung mit der DB erst in 2011 erfolgt. 33.057 Neuveranschlagung BÜ.Sicherung Otterbach, da die Abrechnung mit der DB erst in 2011 erfolgt (23.300 €); Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge aus 2010 - Festwert Straßenschilder (773 €) - Erneuerung Straßenentwässerungsleitung IVE Alte Landstr./Katzenberg (2.775 €) - Erneuerung Durchlass IVE Alte Landstraße (1.890 €) - Setzen Straßeneinlauf ARL Bachstr. (741 €) - Restauftrag Rep. Holzbrücke am Parkplatz eifelbad (978 €) - Restauftrag Sanierung Gehweg NOE Hohner Weg (333 €) - Restauftrag Rissesanierung Gemeindestraßen (2.036 €) - Schachtabdeckungen f. Bankettbereiche VS Schönau-Langscheid (231 €) Stand: 23.03.2011 ErtragAufwand 2011 Seite 6 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger Bemerkungen 314 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Transferaufwendungen 760.100 10.100 Erhöhung des Ansatzes für Straßenentwässerungsbeitrag 2011 aufgrund Flächenerhöhung durch bisher nicht berücksichtigte Straßenflächen 317 12 541 3 Öffentliche Beleuchtung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 403.116 28.116 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge - Beilegung SB Kabel in LAG, Schönauer Str. (1.768 €) - Beilegung SB Kabel in LET, Letherter Landstr. (9.308 €) - Beilegung SB Kabel in ARL, Münstereifeler Str./In der Fließ (8.968 €) - Erweiterung/Änderung SB-Anlage ARL, Münstereifeler Str./In der Fließ (1.922 €) - Beilegung SB Kabel in Vollmert (3.357 €) - Versetzen Straßenleuchte in HOU, Am Graben (830 €) - Erhaltungs- u. Anstricharbeiten an historischen Straßenlaternen (1.964 €) 323 12 546 1 Parkeinrichtungen Sonstige ordentlichen Aufwendungen 16.843 1.300 335 13 552 1 Wasser und Wasserbau Zuweisungen und allgemeine Umlagen 335 13 552 1 Wasser und Wasserbau Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 9.920 9.920 66.858 Erhöhung des Ansatzes für Pachten aufgrund Niederschlagswassergebühr Neuveranschlagung von 80% LZ für die Planung und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 30.858 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offene Aufträge - Restauftrag Wasserbausteine (4.109 €) - Restauftrag Freischneiden/Mulchen Gem. Kalkar (1.190 €) - Restauftrag Freischneiden Gem. Nöthen (209 €) - Wiederherstellen von Bruchsteineinfassungen in Gilsdorf (4.700 €) - Restauftrag Bachlauf Lückenbach in Schönau (7.221 €) - Bachbefestigung NOE, Auf dem Schelles (1.238 €) Neuveranschlagung von 12.400 € für die Planung und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie 351 13 555 1 Wirtschaftswege Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 354 15 571 1 Wirtschaftsförderung 354 15 571 1 Wirtschaftsförderung Zuweisungen und allgemeine Umlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 49.014 3.025 2.112 Ermächtigungsübertragung nach § 22 GemHVO für offenen Auftrag aus 2010 - Restauftrag Schälen von Banketten (2.112 €) Konjunkturpaket II 4.049 Konjunkturpaket II (3.049 €) 3.025 22.049 Neuveranschlagung von 1.000 € für Eigenanteil am LEADERProjekt "Präsentation der LEADER-Region Eifel" auf der Grünen Woche 2012 in Berlin 357 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser 357 15 573 1 Dorfgemeinschaftshäuser Stand: 23.03.2011 Zuweisungen und allgemeine Umlagen Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 7.000 7.000 10.700 ErtragAufwand 2011 Konjunkturpaket II 2.505 Konjunkturpaket II Seite 7 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2011 Seite Produkt Kontenklasse Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Steuern und ähnliche Abgaben neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger 366 15 575 1 Tourismus 1.200 366 15 575 1 Tourismus 372 16 611 1 12.634.769 127.265 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen 4.448.511 5.392 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 11.055.573 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 1.200 34.841 Bemerkungen Provision für die Anbindungsmöglichkeit ans TKN (TouristischesKommunikations-Netzwerk) Erhöhung des Ansatzes für die Anbindungsmöglichkeit ans TKN (Touristisches-Kommunikations-Netzwerk) Erhöhung des Ansatzes Familienleistungsausgleich aufgrund Berechnung zum GFG 2011 1.200 928.440 Verringerung des Ansatzes für Schlüsselzuweisungen (928.440 €) und Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung (5.392 €) aufgrund Berechnung zum GFG 2011 739.405 186.815 Erhöhung des Ansatzes für Kreisumlage aufgrund Berechnung zum GFG 2011 (739.405 €); Reduzierung des Ansatzes für Fonds Deutsche Einheit aufgrund Reduzierung der Erhöhungszahl (7.018 €); Reduzierung des Ansatzes für ÖPNV-Umlage aufgrund Berechnung zum GFG 2011 (179.797 €); Gesamtsummen 350.031 1.299.554 Erhöhung des Defizites um Stand: 23.03.2011 1.323.591 642.681 1.630.433 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.295.732 Defizit nach 3. Veränderungsliste 9.926.165 ErtragAufwand 2011 Seite 8 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse 130 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 130 01 112 1 Personalbetreuung 173 01 115 2 Gebäudemanagement Sonstige ordentliche Aufwendungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 173 01 115 2 Gebäudemanagement 173 01 115 2 173 neuer Ertrag Ertrag Ansatz Mehr Weniger Aufwand Aufwand Mehr Weniger 510.857 57.000 29.093 800 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Besoldung der Beamten bei Umsetzung der für die Landesbediensteten vereinbarten Erhöhung Nachmeldung Ansatz für Arbeitskleidung 22.043 6.349 Durch die Übertragung der Kindergärten an das DRK und der Übernahme der städt. Objekte von der EUGEBAU werden die Ansätze der Kindergärten Effelsberg und Rupperath im Produkt Gebäudemanagement veranschlagt, da hier zusätzlich zum Kindergartenbetrieb Wohnungen vermietet sind, hier: Ertrag aus SOPO Privatrechtliche Leistungsentgelte 156.605 6.657 siehe Erläuterung im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"; hier: Erstattung Betriebskosten Gebäudemanagement Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 263.630 5.920 01 115 2 Gebäudemanagement Bilanzielle Abschreibungen 98.659 8.689 174 01 115 2 Gebäudemanagement Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 76.725 10.389 201 03 211 1 Grundschule Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 253.308 201 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 332.885 241 05 312 1 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes Versorgungsaufwendungen 0 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Zuwendungen und allgemeine Umlagen 41.976 6.349 Neuveranschlagung im der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: Ertrag SOPO 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.490 6.657 Neuveranschlagung der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: Erstattung Betriebskosten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Sonstige ordentliche Erträge 7 2 Neuveranschlagung der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: Ersatz Schadensfälle 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Stand: 23.03.2011 18.335 18.335 siehe Erläuterung im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"; hier: Bewirtschaftungskosten siehe Erläuterung im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"; hier: Abschreibung siehe Erläuterung im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2 "Zuwendungen und allgemeine Umlagen"; hier: interne Leistungsbeziehung Erhöhung des Förderansatzes für OGS um 14 % ab dem 01.02.2011 lt. Mitteilung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Erhöhung der Trägerkosten OGS aufgrund Erhöhung der Förderansätze durch das Land 8.155 Wegfall des Ansatzes für Versorgungsaufwendungen Beamte, da die Leistungssachbearbeitung zum 01.01.2011 vom Kreis Euskirchen wahrgenommen wird. 87.260 5.920 Neuveranschlagung der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: Bewirtschaftungskosten ErtragAufwand 2012 Seite 9 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2012 Seite Produkt Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz 48.742 Mehr Weniger 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Bilanzielle Abschreibungen 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 45.452 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.000 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 74.007 284 08 425 1 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 284 08 425 1 eifelbad 288 09 511 1 314 Aufwand Aufwand Mehr Weniger 8.689 Neuveranschlagung der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: Abschreibung 10.389 Neuveranschlagung der Kindergärten EFF und RUP im Produkt Gebäudemanagement 01 115 2, hier: interne Leistungsbeziehung 12.800 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 5.000 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 (weniger Aufwand 5.000 € anstatt 16.000 €) 790.894 11.300 Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.124 2.000 Räumliche Planung, städtebauliche Verträge Zuwendungen und allgemeine Umlagen 47.500 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Transferaufwendungen 323 12 546 1 Parkeinrichtungen Sonstige ordentlichen Aufwendungen 366 15 575 1 Tourismus 366 15 575 1 Tourismus 372 16 611 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Steuern und ähnliche Abgaben 372 16 611 1 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Umlagen Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 10.100 17.143 1.300 Erhöhung des Ansatzes für Straßenentwässerungsbeitrag 2011 aufgrund Flächenerhöhung bei den Straßenflächen durch bisher nicht berücksichtigte Straßenflächen Erhöhung des Ansatzes für Pachten aufgrund Niederschlagswassergebühr 1.200 Provision für die Anbindungsmöglichkeit ans TKN (TouristischesKommunikations-Netzwerk) Erhöhung des Ansatzes für die Anbindungsmöglichkeit ans TKN (Touristisches-Kommunikations-Netzwerk) Erhöhung des Ansatzes für Familienleistungsausgleich aufgrund Berechnung zum GFG 2011 1.200 13.297.703 132.228 3.731.976 5.392 Erhöhung des Ansatzes für Kurorteförderung aufgrund Berechnung zum GFG 2011 11.775.437 836.928 217.661 25.808 963.961 Erhöhung des Defizits um Stand: 23.03.2011 Erhöhung des Ansatzes für sächl. Verwaltungsausgaben. LZ Klimagutachten (Förderung insgesamt 95 %). Lt. Zuwendungsbescheid vom 10.03.11 erfolgt die kassenwirksame Zuwendung in 2 Raten (30.020 € in 2011, 47.500 € in 2012) 24.943 Gesamtsummen Erhöhung der Ansätze für UH bewegliches Vermögen um 4.800 € und Bewirtschaftungskosten um 6.500 €. 47.500 760.100 1.200 Bemerkungen Erhöhung der Ansätze für Kreisumlage um 739.425 € und ÖPNV um 67.503 € aufgrund Berechnung zum GFG 2011. 38.153 733.955 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.955.712 Defizit nach 3. Veränderungsliste 9.689.667 ErtragAufwand 2012 Seite 10 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 Seite Produkt Kontenklasse 130 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 130 01 112 1 Personalbetreuung 173 01 115 2 173 neuer Ansatz Ertrag Mehr Ertrag Weniger Aufwand Mehr Aufwand Weniger Bemerkungen 510.857 57.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.093 800 Gebäudemanagement Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22.043 6.349 1) 01 115 2 Gebäudemanagement 156.605 6.657 1) 173 01 115 2 Gebäudemanagement 173 01 115 2 Gebäudemanagement Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 174 01 115 2 Gebäudemanagement 201 03 211 1 Grundschule Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 201 03 211 1 Grundschulen Transferaufwendungen 241 05 312 1 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes Versorgungsaufwendungen 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Sonstige ordentliche Erträge 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Stand: 23.03.2011 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erhöhung der Ansätze für Besoldung der Beamten bei Umsetzung der für die Landesbediensteten vereinbarten Erhöhung 1) 263.630 5.920 1) 98.659 8.689 1) 76.725 10.389 1) 253.308 18.335 Erhöhung des Förderansatzes für OGS um 14 % ab dem 01.02.2011 lt. Mitteilung des Ministeriums für Schule und Weiterbildung 332.885 18.335 0 Erhöhung der Trägerkosten OGS aufgrund Erhöhung der Förderansätze durch das Land 8.155 Wegfall des Ansatzes für Versorgungsaufwendungen Beamte, da die Leistungssachbearbeitung zum 01.01.2011 vom Kreis Euskirchen wahrgenommen wird. 41.976 6.349 1) 25.490 6.657 1) 7 2 1) 87.260 5.920 1) 48.742 8.689 1) 45.452 10.389 1) 20.000 2.000 ErtragAufwand 2013 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 Seite 11 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2013 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite Produkt 284 08 425 1 eifelbad 284 08 425 1 eifelbad 314 12 541 2 Unterhaltung von Straßen 323 12 546 1 Parkeinrichtungen 366 15 575 1 Tourismus 366 15 575 1 Tourismus 372 16 611 1 372 16 611 1 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Steuern, allgemeine Zuwendungen und allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Transferaufwendungen Zuweisungen und allgemeine Umlagen 63.007 Kontenklasse Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentlichen Aufwendungen Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Steuern und ähnliche Abgaben 2.500 neuer Ertrag Ertrag Ansatz 783.394 Mehr Weniger Mehr 11.300 11.124 2.000 760.100 10.100 17.143 1.300 1.200 Aufwand Bemerkungen Weniger 1) 1) Erhöhung des Ansatzes für Straßenentwässerungsbeitrag 2011 aufgrund Flächenerhöhung durch bisher nicht berücksichtigte Straßenflächen 1) 1.200 1) 26.043 1.200 1) 13.951.116 134.212 1) 3.956.976 5.392 1) 12.394.616 Gesamtsummen 863.719 174.145 Erhöhung des Defizits um 1) Aufwand siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 13.008 993.252 Erhöhung der Ansätze für Kreisumlage um 810.281 € und ÖPNV um 53.438 € aufgrund Berechnung zum GFG 2011. 33.153 798.962 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.699.904 Defizit nach 3. Veränderungsliste 9.498.866 Siehe Erläuterung in Veränderungsliste 3 zum Haushaltsjahr 2012 Stand: 23.03.2011 ErtragAufwand 2013 Seite 12 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 Seite Produkt Kontenklasse 130 01 112 1 Personalbetreuung Personalaufwendungen 130 01 112 1 Personalbetreuung 173 01 115 2 Gebäudemanagement 173 01 115 2 Gebäudemanagement 173 01 115 2 Gebäudemanagement 173 01 115 2 Gebäudemanagement 174 01 115 2 Gebäudemanagement 201 03 211 1 Grundschule 201 03 211 1 Grundschulen 241 05 312 1 Leistungen zur Sicherung Versorgungsaufwendungen des Lebensunterhaltes 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 256 06 365 1 Städtische Kindergärten 274 07 418 1 Kur- und Badebetrieb 274 07 418 1 284 08 425 1 Stand: 23.03.2011 neuer Ertrag Ertrag Aufwand Aufwand Ansatz Mehr Weniger Mehr Weniger Bemerkungen 510.857 57.000 Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.093 800 Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 22.043 6.349 1) 156.605 6.657 1) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Zuwendungen u. allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Erhöhung der Ansätze für Besoldung der Beamten bei Umsetzung der für die Landesbediensteten vereinbarten Erhöhung 1) 263.630 5.920 1) 98.659 8.689 1) 76.725 10.389 1) 253.308 18.335 332.885 18.335 0 Erhöhung des Förderansatzes für OGS um 14 % ab dem 01.02.2011 lt. Mitteilung des Ministeriums für Erhöhung der Trägerkosten OGS aufgrund Erhöhung der Förderansätze durch das Land 8.155 Wegfall des Ansatzes für Versorgungsaufwendungen Beamte, da die Leistungssachbearbeitung zum 01.01.2011 vom Kreis Euskirchen wahrgenommen wird. 41.976 6.349 1) 25.490 6.657 1) 7 2 1) 87.260 5.920 1) 48.742 8.689 1) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen 45.452 10.389 1) Kur- und Badebetrieb Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.007 2.500 eifelbad Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 783.394 11.300 20.000 2.000 ErtragAufwand 2014 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011 1) Seite 13 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 für das HHJahr 2014 284 08 425 1 Seite Produkt eifelbad Sonstige ordentliche Aufwendungen Kontenklasse neuer Ertrag Ertrag Ansatz 760.100 Mehr Weniger 314 12 541 2 Unterhaltung von Straßen Transferaufwendungen 323 12 546 1 Parkeinrichtungen 366 15 575 1 Tourismus 366 15 575 1 Tourismus 372 16 611 1 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Sonstige ordentlichen Aufwendungen Privatrechtliche Leistungsentgelte Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Steuern und ähnliche Abgaben 372 16 611 1 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Transferaufwendungen Gesamtsummen 11.124 2.000 17.143 1.200 Mehr 10.100 Aufwand Bemerkungen Weniger Erhöhung des Ansatzes für Straßenentwässerungsbeitrag 2011 aufgrund Flächenerhöhung durch bisher nicht berücksichtigte Straßenflächen 1) 1.300 1.200 1) 23.579 1.200 1) 14.537.698 137.165 1) 4.271.976 5.392 1) 12.457.547 926.650 177.098 Erhöhung des Defizits um 1) Aufwand 1) 13.008 1.056.183 Erhöhung der Ansätze für Kreisumlage um 886.461 € und ÖPNV um 40.189 € aufgrund Berechnung zum GFG 2011. 33.153 858.940 geplantes Defizit lt. Entwurf 8.381.726 Defizit nach 3. Veränderungsliste 9.240.666 Siehe Erläuterung in Veränderungsliste 3 zum Haushaltsjahr 2012 Stand: 23.03.2011 ErtragAufwand 2014 Seite 14 von 23 Veränderungsliste Nr. 3 für die HHJahre 2011 - 2014 Seite HHB 263 Produkt Kontenklasse 08 425 1 eifelbad Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 263 08 425 1 eifelbad Sonstige ordentlichen Auszahlungen 376 16 612 1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Einzahlung Einzahlung Auszahlung Auszahlung Mehr Weniger Mehr Weniger EinzahlungenAuszahlungen Bemerkungen 2.147 Erhöhung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % (für alle Haushaltsjahre) 380 Erhöhung der Ansätze um den Steuerbetrag von 19 % (für alle Haushaltsjahre) Erhöhung der Kreditaufnahme für Investitionen Erweiterungsbau St. Michael Gymnasium 128.260 128.260 Stand: 23.03.2011 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 2.527 Seite 15 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2011 Seite Produkt 130 01 112 1 I-Auftrag I1121001 142 01 113 1 --- Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 783100 Personalsteuerung und -entwicklung 783137 Festwert Büromöbel Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 623 I1132001 783100 Bew. Vermögen > 410 € TUIV 3.451 151 01 113 4 I1134015 783100 Ablösung Werbefahrzeug Bauhof 2.500 170 01 115 1 I1151004 782100 Grunderwerb/Umlegung 170 01 115 1 I1151009 785200 Kanal- und Wasseranschlussbeiträge 10.000 173 01 115 2 I1152003 783100 43.032 185 02 122 3 I1223002 783200 Einrichtung Bürgerbüro Bew. Vermögen < 410 € Verkehrsangelegenheiten 194 02 126 1 I1261001 783100 Bew. Vermögen > 410 € Brandschutz 783133 Festwert persönl. Schutzausrüstung 354 194 02 126 1 --- 5.000 373 6.613 197 02 126 2 I1262022 783200 Bew. Vermögen < 410 € LG BaM 900 197 02 126 2 I1262112 783200 Bew. Vermögen < 410 € LG MUT (Esch) 366 197 02 126 2 I1262113 783100 Beschaffung StLF 10/6 LG MUT (Esch) 201 03 211 1 I2111012 783200 Bew. Vermögen < 410 € GS BaM 201 03 211 1 --- 783138 Festwert Schulmöbel GS BaM 201 03 211 1 I2111038 783200 Ersteinrichtung OGS MUT 499 783138 Festwert Schulmöbel GS MUT 943 783200 Bew. Vermögen < 410 € GS HOU 783138 Festwert Schulmöbel GS HOU 783100 Bew. Vermögen > 410 € Hauptschule 201 03 211 1 201 03 211 1 --I2111042 201 03 211 1 205 03 212 1 --I2121001 Stand: 23.03.2011 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Wasseranschlussbeitrag im falschen Konto veranschlagt 2.541 145 01 113 2 Bemerkungen 82.580 440 2.170 1.405 416 11.611 investiv2011 korrekte Veranschlagung Wasseranschlussbeitrag und Nachmeldung Kanalanschlussbeitrag Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) mitgeteilt in der 2. Veränderungsliste 40.944 € Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Seite 16 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Seite Produkt 205 03 212 1 I-Auftrag I2121002 209 03 215 1 --- Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 783100 Bew. Vermögen < 410 € Hauptschule 783138 Festwert Schulmöbel Realschule Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger 550 I2171001 783100 Bew. Vermögen > 410 € Gymnasium 1.534 213 03 217 1 I2171002 783200 Bew. Vermögen < 410 € Gymnasium 3.465 213 03 217 1 I2171003 785100 213 03 217 1 I2171004 783100 213 03 217 1 I2171004 783100 Errichtung Erweiterungsbau Gymnasium Ersteinrichtung Erweiterungsbau Gymnasium Ersteinrichtung Erweiterungsbau Gymnasium 213 03 217 1 I2171006 681180 MZH Gymnasium Konjunkturpaket II 213 03 217 1 I2171007 785100 MZH Gymnasium Konjunkturpaket II 783138 785300 Festwert Schulmöbel Gymnasium Brandschutzmaßnahmen Heimatmuseum 49.000 783134 Festwert Medienbestand Bücherei 3.243 Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale Zuschuss Kräuterstadt im Teichmannhaus 213 03 217 1 226 04 252 1 --I2521001 232 04 272 1 --- 274 07 418 1 I4181011 681100 274 07 418 1 I4181012 681100 274 07 418 1 274 07 418 1 I4181018 I4181011 681100 783100 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Erhöhung des Ansatzes für die Beschaffung der Küche für die Mensa aufgrund vorliegendem Angebot LZ Maßnahme Konjunkturpaket II 1.637 213 03 217 1 Bemerkungen 619.462 100.000 30.000 1.357.653 Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO; Maßnahme Konjunkturpaket II Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) Erhöhung des Ansatzes für Brandschutzmaßnahmen Heimatmuseum Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. 1.288.009 3.358 3.200 Zuschuss Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. Kräuterstadt Kräuterspirale 1.600 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 4.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 4.000 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181012 783100 Kräuterstadt im Teichmannhaus 2.000 274 07 418 1 I4181018 783100 Kräuterstadt Infrastrukturmaßnahmen 5.000 Kräuterspirale Stand: 23.03.2011 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt investiv2011 Seite 17 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Seite Produkt 274 07 418 1 309 12 541 1 I-Auftrag I4181018 I5417101 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 785300 782100 783130 Festwert Verkehrszeichen 317 12 541 3 --- 783135 Festwert Straßenbeleuchtung 323 12 546 1 I5461001 681300 Zuschuss ZOB Bahnhof 323 12 546 1 I5461001 785200 ZOB Bahnhof 373 16 611 1 I6111001 681100 IVP 373 16 611 1 I6111003 681100 681100 5.000 Grunderwerbskosten BauGB --- I6111002 Auszahlung Mehr Weniger Kräuterstadt Infrastrukturmaßnahmen 314 12 541 2 373 16 611 1 Einzahlung Mehr Weniger Bildungspauschale Gesamtsummen: Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 773 Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 21.966 Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Fortsetzungsmaßnahme 320.000 Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Fortsetzungsmaßnahme 400.000 Erhöhung des Ansatzes für IVP aufgrund Berechnung zum GFG 81.919 Erhöhung des Ansatzes für Bildungspauschale aufgrund Berechnung zum GFG 2.064 Verringerung des Ansatzes für Sportpauschale aufgrund Berechnung zum GFG 128 1.761.636 Erhöhung der investiven Planungen incl. Ermächtigungsübertragungen Die Finanzierung erfolgt aus Überschüssen Vorjahre (Bilanzposition erhaltene Anzahlungen) siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale Bereits durch Aufträge gebundene Maßnahmen aus 2010 (Ermächtigungsübertragung gem. § 22 GemHVO) 42.270 Sportpauschale Bemerkungen 8.928 2.736.084 21.000 962.376 Nachrichtlich Die nachfolgend aufgeführen Maßnahmen werden gesperrt. Über die Aufhebung der Sperre entscheidet der Fachausschuss. 311 311 311 311 12 541 1 12 541 1 12 541 1 12 541 1 I5411105 I5411106 I5411107 I5411108 Stand: 23.03.2011 785210 785220 785220 785210 Ansatz 5.000 285.000 216.000 5.000 Ausbau "Römerstraße MAH" BauGB Ausbau "An der Hüh MAH" KAG Ausbau "An der Hasenhecke MAH" KAG Ausbau "Engelsbergweg MAH" BauGB investiv2011 Seite 18 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2012 Seite Produkt 274 07 418 1 274 07 418 1 I-Auftrag I4181011 I4181012 Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger 681100 Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 4.000 681100 Zuschuss Kräuterstadt im Teichmannhaus 6.400 274 07 418 1 I4181013 681100 Zuschuss Kräuterstadt Kräutergarten im Apothekenmuseum 274 07 418 1 I4181014 681100 Zuschuss Kräuterstadt Kräuterbibliothek 274 07 418 1 I4181015 681100 Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen 8.000 274 07 418 1 I4181016 681100 Zuschuss Kräuterstadt Bushaltestelle 5.600 681100 Zuschuss Kräuterstadt Fuß- und Radweg 8.000 4.800 274 07 418 1 I4181017 274 07 418 1 I4181018 681100 Zuschuss Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 274 07 418 1 I4181019 681100 Zuschuss Kräuterstadt Kartierung Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 4.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 12.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 4.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven 5.000 Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181011 783100 Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181012 783100 274 07 418 1 I4181013 783100 Kräuterstadt im Teichmannhaus Kräuterstadt Kräutergarten im Apothekenmuseum 274 07 418 1 I4181014 783100 Kräuterstadt Kräuterbibliothek 15.000 274 07 418 1 I4181015 783100 Kräuterstadt Erlebnisladen 10.000 8.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale 5.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale Stand: 23.03.2011 investiv2012 Seite 19 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen irrtümlich doppelt veranschlagt 274 07 418 1 I4181016 783100 Kräuterstadt Bushaltestelle 7.000 274 07 418 1 I4181016 785300 Kräuterstadt Bushaltestelle 7.000 274 07 418 1 I4181017 783100 Kräuterstadt Fuß- und Radweg 5.000 274 07 418 1 I4181017 785300 Kräuterstadt Fuß- und Radweg 5.000 274 07 418 1 I4181018 783100 Kräuterstadt Infrastrukturmaßnahmen siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale irrtümlich doppelt veranschlagt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale 10.000 irrtümlich doppelt veranschlagt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181018 785300 Kräuterstadt Infrastrukturmaßnahmen 274 07 418 1 323 12 546 1 323 12 546 1 I4181019 I5461001 I5461001 783100 681300 785200 Kräuterstadt Kartierung Zuschuss ZOB Bahnhof ZOB Bahnhof 373 16 611 1 I6111001 681100 IVP 373 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 373 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale 10.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale Gesamtsummen: 6.000 800.000 79.543 Erhöhung des Ansatzes für Bildungspauschale aufgrund Berechnung zum GFG Verringerung des Ansatzes für Sportpauschale aufgrund Berechnung zum GFG 2.004 124 881.547 56.924 Erhöhung der investiven Planungen Stand: 23.03.2011 Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Erhöhung des Ansatzes für IVP aufgrund Berechnung zum GFG 1.000.000 1.000.000 93.000 82.377 investiv2012 Seite 20 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2013 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme Einzahlung Mehr Weniger Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. 274 07 418 1 I4181011 681100 Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 16.000 274 07 418 1 I4181015 681100 22.400 274 07 418 1 I4181017 681100 24.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181018 681100 Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen Zuschuss Kräuterstadt Fuß- und Radweg Zuschuss Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 8.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 274 07 418 1 I4181110 681100 Zuschuss Kräuterstadt Infoterminal 10.400 274 07 418 1 I4181111 681100 274 07 418 1 I4181112 681100 Zuschuss Kräuterstadt Beschilderung Zuschuss Kräuterstadt Wegeauszeichung siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Kräuterspirale 2.400 1.600 274 07 418 1 I4181011 783100 Kräuterstadt Kräuterspirale 20.000 274 07 418 1 I4181015 783100 Kräuterstadt Erlebnisladen 28.000 274 07 418 1 I4181017 783100 Kräuterstadt Fuß- und Radweg 30.000 274 07 418 1 I4181017 785300 Kräuterstadt Fuß- und Radweg 30.000 274 07 418 1 I4181018 783100 Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 10.000 274 07 418 1 I4181018 785300 Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 10.000 274 07 418 1 I4181110 783100 Kräuterstadt Infoterminal 13.000 274 07 418 1 I4181111 783100 Kräuterstadt Beschilderung 3.000 274 07 418 1 I4181112 783100 Kräuterstadt Wegeauszeichung 2.000 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale irrtümlich doppelt veranschlagt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale irrtümlich doppelt veranschlagt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt Kräuterspirale Stand: 23.03.2011 investiv2013 Seite 21 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Seite Produkt I-Auftrag Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 323 12 546 1 323 12 546 1 I5461001 I5461001 681300 785200 Zuschuss ZOB Bahnhof ZOB Bahnhof 373 16 611 1 I6111001 681100 IVP 373 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 373 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale Gesamtsummen: Einzahlung Mehr Weniger 640.000 Bemerkungen Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Erhöhung des Ansatzes für IVP aufgrund Berechnung zum GFG 800.000 82.089 Erhöhung des Ansatzes für Bildungspauschale aufgrund Berechnung zum GFG Verringerung des Ansatzes für Sportpauschale aufgrund Berechnung zum GFG 2.068 129 724.157 84.929 Erhöhung der investiven Planungen Stand: 23.03.2011 Auszahlung Mehr Weniger 800.000 146.000 14.772 investiv2013 Seite 22 von 23 Anlage 1 zu RD 387-IX/Z-4 Veränderungsliste Nr. 3 der investiven Planungen für das HHJahr 2014 Seite Produkt I-Auftrag Einzahlung Mehr Weniger Sachkonto Bezeichnung der Maßnahme 274 07 418 1 I4181015 681100 274 07 418 1 I4181018 681100 274 07 418 1 I4181111 681100 274 07 418 1 I4181112 681100 Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen Zuschuss Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 48.000 Zuschuss Kräuterstadt Beschilderung Zuschuss Kräuterstadt Wegeauszeichung 4.800 Auszahlung Mehr Weniger Bemerkungen siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen 4.000 siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Zuschuss Kräuterstadt Erlebnisladen 800 60.000 siehe Erläuterung in Produkt Kur- und Badebetrieb 07 418 1 in der 1. Veränderungsliste für das HHJahr 2011. Da es sich bei dem moditizierten Antrag un einen reinen Management- und Netzwerkantrag handelt, können die investiven Ansätze für 2011 ff. gestrichen werden. 274 07 418 1 I4181015 783100 Kräuterstadt Erlebnisladen 274 07 418 1 I4181018 783100 Kräuterstadt Infrastrukturmaßn. 5.000 Erlebnisladen 274 07 418 1 I4181111 783100 Kräuterstadt Beschilderung 6.000 Erlebnisladen 274 07 418 1 323 12 546 1 323 12 546 1 I4181112 I5461001 I5461001 783100 681300 785200 Kräuterstadt Wegeauszeichung Zuschuss ZOB Bahnhof ZOB Bahnhof 1.000 Erlebnisladen 16.000 373 16 611 1 I6111001 681100 IVP 85.454 373 16 611 1 I6111002 681100 Bildungspauschale 373 16 611 1 I6111003 681100 Sportpauschale siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt siehe Erläuterung im Produkt 07 418 1 - Kräuterstadt 2.153 133 Gesamtsummen: 103.607 Verringerung der investiven Planungen Stand: 23.03.2011 Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Neuveranschlagung der Maßnahme aus Vorjahr Erhöhung des Ansatzes für IVP aufgrund Berechnung zum GFG Erhöhung des Ansatzes für Bildungspauschale aufgrund Berechnung zum GFG Verringerung des Ansatzes für Sportpauschale aufgrund Berechnung zum GFG 20.000 investiv2014 77.733 20.000 72.000 -77.874 Seite 23 von 23