Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatung 2011; hier: Weitere Vorgehensweise zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 08.03.2011 - Der Bürgermeister Az: 21-10-50/2011 Nr. der Ratsdrucksache: 378-IX/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Rat 29.03.2011 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Haushaltsplanberatung 2011; hier: Weitere Vorgehensweise zu den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Bürgermeister Alexander Büttner __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ) ja / ( ) nein ( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( ) Anlagen sind beigefügt ( ) ( ) Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja / ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK2@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 378-IX/Z-2 1. Sachverhalt: Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat sich in seiner Sitzung am 01.03.2011 intensiv mit den eingereichten Vorschlägen und den diesbezüglichen Stellungnahmen der Verwaltung befasst. Das Ergebnis der Beratung ist in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung ersichtlich. Auf Anregung des HFA wurden gleichlautende bzw. in der Zielrichtung gleiche Vorschläge in Bezug auf das Beratungsergebnis zusammengefasst. Zu dem jeweiligen Beratungsergebnis wurde die Empfehlung des HFA für den Rat aufgenommen. 2. bis 6. Siehe RD 378-IX/Z-1. 7. Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses umzusetzen.