Beschlussvorlage (Erstellung eines kreisweiten Solarpotential-Dachkatasters; hier: Gemeinsamer Antrag der Fratkionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 8.10.2009)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 20.04.2010 - Der Bürgermeister Az: 60.2 Hl Nr. der Ratsdrucksache: 39-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Stadtentwicklungsausschuss 15.06.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Erstellung eines kreisweiten Solarpotential-Dachkatasters; hier: Gemeinsamer Antrag der Fratkionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 8.10.2009 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: TA Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StadtE @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 39-IX/Z-1 1. Sachverhalt: Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 10.11.2009 dieses Thema beraten und beschlossen, eine Anfrage an den Kreis Euskirchen hinsichtlich der Aufstellung eines kreisweiten Katasters zu stellen. Dies ist mit Schreiben vom 12.11.2009 geschehen. Der Kreis hat das Thema in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang beraten. Ergebnis dieser Beratungen ist die Ablehnung der Durchführung und Projektbeteiligung an einer Solarpotenzial-Analyse für den Kreis Euskirchen. Somit wird das Thema dort nicht weiterverfolgt. Da die Stadt zur Erstellung dieses sog. Dachflächenkatasters in alleiniger Verantwortung weder personell noch finanziell in der Lage ist und andererseits Interessierte auf vielfältige Weise Informationen, wie beispielsweise durch die verbraucherzentrale Euskirchen, erhalten können, wird vorgeschlagen, das Thema vorerst nicht weiter zu verfolgen. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Die Aufstellung eines Dachflächenkatasters wird derzeit nicht weiter verfolgt.