Beschlussvorlage (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. und 2. Quartal 2010))

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 23.06.2010 - Der Bürgermeister Az: SW 2 Nr. der Ratsdrucksache: 284-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 07.07.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Wasser - (1. und 2. Quartal 2010) __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Kaufm. Betriebsleiter Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BA Stadtwerke @GRK2@ ( @GRK3@ ( @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 284-IX 1. Sachverhalt: Gem. § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen, sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu berichten. Aus diesem Grunde werden die beigefügten Übersichten des Erfolgs- und Vermögensplans mit den Geschäftszahlen zum 31.03.2010 (1. Quartal) und 31.05.2010 überreicht. Die Übersicht zum Erfolgsplan beschränkt sich auf die Aufwandseite, weil verwertbare Aussagen zur Ertragsseite erst nach Versand der Gebührenbescheide möglich werden. Die Betriebsleitung will bis zur kommenden Sitzung des Betriebsausschusses die Übersicht vervollständigen und um die Geschäftszahlen zum 2. Quartal ergänzen. Dann wird auch mit der Zusatzerläuterung der Beschlussvorschlag unterbreitet. a) Erfolgsplan Der Geschäftszahlen entwickeln sich auf der Aufwandseite in der Gesamtsicht plangerecht. b) Vermögensplan Da neue Baumaßnahmen erst nach Genehmigung des Wirtschaftsplans begonnen werden dürfen, liegt der Schwerpunkt der investiven Tätigkeit erfahrungsgemäß im 2 Halbjahr. Überdies ist bei den veranschlagten größten Projekten (Ertüchtigung und Überplanung Quellschüttung Nöthen, Verlegung einer Druckleitung zur Pumpstation Eschweiler) zu berücksichtigen, dass vor Baubeginn noch rechtliche und technische Fragen mit anderen Behörden zu klären sind. 2. Rechtliche Würdigung Rechtliche Grundlage ist § 20 EigVO NRW 3. Finanzielle Auswirkungen keine 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: