Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
14 kB
Datum
07.07.2010
Erstellt
01.07.10, 18:07
Aktualisiert
01.07.10, 18:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 29.06.2010
- Der Bürgermeister Az: SW 2
Nr. der Ratsdrucksache: 283-IX
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Beratungsfolge
Termin
Betriebsausschuss "Stadtwerke"
07.07.2010
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. und 2. Quartal 2010)
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Berichterstatter: Herr W. Müller
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( )
Kosten €:
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
(
ja / ( ) nein /
(
Nothaushalt / Übergangswirtschaft
(
Anlagen sind beigefügt
(
( )
Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
Deckung:
Folgekosten: ( ) ja
( ) nein
_________________ € jährlich
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Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
10.2
PR
AL
Dez
_________________
Bürgermeister
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
BA Stadtwerke
@GRK2@
(
@GRK3@
(
@GRK4@
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
) einstimmig ( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 283-IX
1. Sachverhalt:
Gem. § 20 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) NRW ist über die Entwicklung der Erträge und
Aufwendungen, sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes schriftlich zu berichten.
Aus diesem Grunde werden die beigefügten Übersichten des Erfolgs- und Vermögensplans mit
den Geschäftszahlen zum 31.03.2010 (1. Quartal) und 31.05.2010 überreicht. Die Übersicht zum
Erfolgsplan beschränkt sich auf die Aufwandseite, weil verwerte Aussagen zur Ertragsseite erst
nach Versand der Gebührenbescheide möglich werden.
Die Betriebsleitung will bis zur kommenden Sitzung des Betriebsausschusses die Übersicht
vervollständigen und um die Geschäftszahlen zum 2. Quartal ergänzen.
a) Erfolgsplan
Auf der Aufwandseite unterschreiten die Geschäftszahlen bisher die Planvorgaben. Allerdings darf
die Entwicklung nicht überbewertet werden, weil beispielweise größere Aufträge für die
Unterhaltung des Kanalnetzes vergeben, aber noch nicht oder nicht vollständig abgerechnet sind.
Daher wird das Geschäftsergebnis, auf das gesamte Jahr gesehen, nicht so günstig ausfallen als
die Hochrechnung auf der Grundlage der bisherigen Zahlungen erwarten lassen
könnte.Planansatz viel stärker ausgeschöpft, als Der Planansatz Dadurch Hochrechnung auf des
gesamte Geschäftsjahr anhand der tatsächlichen Aufwendungen
b) Vermögensplan
Da neue Baumaßnahmen erst nach Genehmigung des Wirtschaftsplans begonnen werden dürfen,
liegt der Schwerpunkt der investiven Tätigkeit erfahrungsgemäß im 2 Halbjahr.
2. Rechtliche Würdigung
Rechtliche Grundlage ist § 20 EigVO NRW
3. Finanzielle Auswirkungen
Keine
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
keine
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
entfällt
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
entfällt
7. Beschlussvorschlag: