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Mitteilungsvorlage (Schieflage der Kommunalen Finanzen; Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II - Empfänger vom 10.06.2010 b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
06.07.2010
Erstellt
06.07.10, 07:44
Aktualisiert
06.07.10, 07:44
Mitteilungsvorlage (Schieflage der Kommunalen Finanzen;
Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010;
Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010;
Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II - Empfänger vom 10.06.2010
b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010) Mitteilungsvorlage (Schieflage der Kommunalen Finanzen;
Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010;
Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010;
Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II - Empfänger vom 10.06.2010
b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010)

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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.06.2010 - Der Bürgermeister Az: II Orth Nr. der Ratsdrucksache: 262-IX/Z-1 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss 06.07.2010 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Schieflage der Kommunalen Finanzen; Resolution der Hauptverwaltungsbeamten der Städte und Gemeinden sowie der Kreise und Städteregion aus Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010; Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den Landrat wegen der Rückerstattung von Unterkunftskosten für SGB II – Empfänger vom 10.06.2010 b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2010 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Orth __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Seite 2 von Ratsdrucksache 262-IX/Z-1 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel