Beschlussvorlage (Hallenordnung Mimi-Renno-Halle / Heinz-Gerlach-Halle)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 13.09.2010 - Der Bürgermeister Az: 43-21-30 Le Nr. der Ratsdrucksache: 310-IX __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Ausschuss für Schule, Kultur, Soziales und Städtepartnerschaften 21.09.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Hallenordnung Mimi-Renno-Halle / Heinz-Gerlach-Halle __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Ulrich Ley __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: @GRK1@ @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ) Nein-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) Enthaltungen ) Enthaltungen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 310-IX 1. Sachverhalt: In ihrer Sitzung am 08.06.2010 hat sich die Stadt-Sportlehrerkonferenz für den Erlass einer Hallenordnung für die Heinz-Gerlach-Halle und die Mimi-Renno-Halle ausgesprochen und einen Textvorschlag eingereicht. Dieser wurde inzwischen unter Beteiligung der Immobilienverwaltung im Hause, des Betreiberverein sowie der Vertreter der Sportlehrer weiterentwickelt und ist zwecks Beschlussfassung als Anlage beigefügt. 2. Rechtliche Würdigung Angesichts der sanktionsbehafteten „Außenwirkung“ der neuen Hallenordnung auf die Nutzung durch ortsansässige Vereine hält die Verwaltung eine dahingehende Beschlussfassung des Fachausschusses für sachgerecht. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine 7. Beschlussvorschlag: Die Hallenordnung für die Heinz-Gerlach-Halle und die Mimi-Renno-Halle vom 21.09.2010 wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.