Mitteilungsvorlage (Unterhalts- und Fensterreinigung in den städt. Schulen)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 22.07.2010 - Der Bürgermeister Az: 84-32-05/Si Nr. der Ratsdrucksache: 299-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 15.09.2010 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Unterhalts- und Fensterreinigung in den städt. Schulen __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Orth/Herr Malburg __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Am 09.12.2009 wurde im Bau- und Feuerwehrausschuss Reinigungsleistungen für die städt. Schulen beschlossen. die Ausschreibung von Diese wurde bisher für die Grundschulen Arloff und Mutscheid und die Offene Ganztagsschule durchgeführt. Die Reinigung der Grundschulen Bad Münstereifel und Houverath wurde nicht ausgeschrieben, da hier ab dem 01.08.2010 bzw. nach den Sommerferien von städtischen Bediensteten gereinigt wird. In diesen Objekten werden die Reinigungskräfte aus den Kindergärten, die ihren Vertrag mit der Stadt Bad Münstereifel nicht aufgelöst bzw. gekündigt haben,weiterbeschäftigt. Eine Beschäftigung durch das DRK als neuen Träger der Kindergärten war nicht möglich. Die Ausschreibung der Unterhalts- und Fensterreinigung im St. Michael Gymnasium und im Schulzentrum wird zu Zeit vorbereitet und zum Ende des Jahres wird dann auch hier der neue Auftrag erteilt werden können. Seite 2 von Ratsdrucksache 299-IX 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Die Anzahl der bei der Stadt Bad Münstereifel beschäftigten Reinigungskräfte hat sich um 3 reduziert. Dies resultiert aus der Auflösung bzw. Kündigung der bestehenden Arbeitsverträge durch die Reinigungskräfte. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel