Beschlussvorlage (Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. und 2. Quartal 2010))

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 23.09.2010 - Der Bürgermeister Az: SW 2 Nr. der Ratsdrucksache: 283-IX/Z-2 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 29.09.2010 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Zwischenbericht Stadtwerke - Betriebszweig Abwasser - (1. und 2. Quartal 2010) __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr W. Müller __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: @GRK1@ @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ) Nein-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ) Enthaltungen ) Enthaltungen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 283-IX/Z-2 1. Sachverhalt: Mit der Ursprungsvorlage wurden die Geschäftszahlen zur Aufwandseite des Erfolgsplans zum 31.03.2010 (1 Quartal) und 30.06.2010 (2. Quartal) vorgelegt. Die Bescheide mit den Vorauszahlungen an Abwassergebühren 2010 sind versandt. Inzwischen liegt auch die Auswertung der Fa. DATEV vor. Danach betragen die Vorauszahlungen mit den beiden Fälligkeitsterminen 15.08. und 15.11.2010 insgesamt 4.571.000 €, getrennt nach Gebührenarten: a) Schmutzwassergebühr b) Niederschlagswassergebühr c) Entsorgungsgebühr Kleinkläranlagen d) Entsorgungsgebühr abflusslose Gruben 3.123.000 € 1.295.000 € 79.000 € 74.000 € Beim Vergleich mit den jeweiligen Gebührenkalkulationen ist festzustellen, dass die Schmutzwassergebühren um 4.000 €, die Niederschlagswassergebühren um 41.000 €, die Kleinkläranlagen um 11.000 € und die abflusslosen Gruben um 22.000 € hinter den veranschlagten Ansätzen zurückbleiben. Im Unterschied zu den Schmutzwassergebühren können bei den Niederschlagswassergebühren noch Veränderungen eintreten, weil verschiedene Fälle noch nicht endgültig bearbeitet sind. Bei den abflusslosen Gruben ist ein Rückgang des Wasserverbrauchs um rd. 1.300 cbm gegenüber der Verbrauchsprognose bisher festzustellen. Die Gebührenerträge entwickeln sich unter Plan. Umso wichtiges ist es, die Aufwendungen zu begrenzen, aber auch die Möglichkeiten der Gebühreneinnahmen auszuschöpfen. Da der nach der tatsächlich angeschlossenen Straßenfläche bemessene Straßenentwässerungsanteil erheblich geringer als der früher pauschal errechnet Anteil ist, wird im kommenden Jahr eine erneute Gebührenanhebung nicht zu vermeiden sein. Beschlussvorschlag: Der Zwischenbericht Betriebszweig Abwasser (1. und 2. Quartal 2010) wird zur Kenntnis genommen.