Beschlussvorlage (Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 260/2012 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 21.06.2012 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: - 20 - Termin 26.06.2012 BM / Dezernent 21.06.2012 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Für den bisherigen ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses, Herr Helmut Ockenfels, wird Herr/Frau ………………………….. zum ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Für den bisherigen zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden des Schulausschusses, Herr Helmut Ockenfels, wird Herr/Frau ………………………….. zum zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. Begründung: Mit der Niederlegung des Ratsmandates durch Herrn Ockenfels wurden die o.a. Ausschussvorsitze ebenfalls vakant. Das Nachbesetzungsrecht liegt bei der SPD-Fraktion. (Dr. Rips) -2-