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Mitteilungsvorlage (Leitfaden zu auslaufenden Konzessionsverträgen)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
12.07.2010
Erstellt
08.07.10, 18:05
Aktualisiert
08.07.10, 18:05
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Inhalt der Datei

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 30.06.2010 - Der Bürgermeister Az: 21-21-10 Nr. der Ratsdrucksache: 287-IX __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Rat 12.07.2010 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Leitfaden zu auslaufenden Konzessionsverträgen __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Mies __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Der als Anlage beigefügte Leitfaden des Deutschen Städte- und Gemeindebunds zu auslaufenden Konzessionsverträgen wird zur Kenntnisnahme vorgelegt. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Seite 2 von Ratsdrucksache 287-IX