Beschlussvorlage (Antrag der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Zaunanlage am Kindergarten Engelgau)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III Vorlage 156 /X.L. Datum: 15.12.2014 ERWEITERUNG TISCHVORLAGE An den Gemeinderat Sitzungstag: 16.12.2014 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Antrag der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim hier: Zaunanlage am Kindergarten Engelgau Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein Antrag der UNA-Fraktion vom 12.12.2014 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte hier am 12.12.2014 die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Zur Anfrage ergeht folgende Stellungnahme: Unter Mitwirkung der Engelgauer Dorfjugend wurden in den vergangenen Monaten Arbeiten sowohl an Zaun- und Toranlage des Kindergartens Engelgau durchgeführt. Zur Abnahme der durchgeführten Arbeiten findet Anfang des Jahres ein gemeinsamer Termin mit dem Kindergartenträger DRK sowie der örtlichen Kindergartenleitung statt. Das Ergebnis wird in einem Protokoll festgehalten. Sollten weitere Arbeiten für erforderlich angesehen werden, erfolgt die umgehende Ausführung. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister