Daten
Kommune
Langerwehe
Größe
931 kB
Datum
15.12.2016
Erstellt
06.12.16, 18:06
Aktualisiert
06.12.16, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
-
1 46-
G. 5.2.2 .Abrechnung der .Jugendamtsumlage
Die
Abrechnung
der
Jugendamtsumlage
der
kann
entnommen werden.
Wie aus
der
Tabelle
ersichtlich,
im
ist
Jahf-
nachfoigenden
2015 eine
2.116 _0-10,84 €im Bereich des Jugendamtes entstanden.
Tabelle
Unterdeckung
vor
Bei der ,jugendamtsumlage handelt es sich urn eine differenzierte i<:reisumiage,
welche n a ch §
Gesetzund
56 Abs. 5 KrO erhoben wird. Diese Vorschrift 'Nurde durch das im
Verordnungsblatt
NRW
vom
28.09.20!2
veröffentlichte
Umiagegenehmigungsgesetz (UmlGenehmG) ge ä n dert_ Die Vorschrifl l8utet nun wie
fo!gt:
"Nimmt der Kreis die Aufgaben o'er )ugendhi!fe �vahr, .so hat er bei der
flir
kreisangehörige
Gemeinden
ohne
eigenes
Jugendamt eine einheitliche ausschließliche Belas tu ng ir1 Höhe der
ihm
durch
die
Aufgabe
des
Jugendamtes
verursachten
Kreisumlage
Aufwendungen festzusetzen; dies gilt auch für die Aufwe ndung en , die
dem Kreis durch Einrichtungen der Jugendhilfe für diese Gemeinden
entstehen.
Differenzen zwischen Plan und
Ergebni.s
können
Obemächsten Jahr ausgeglichen vverden ..,
im
Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, die ungedeckten Aw\Nencicngsn ciUS derr
Bereich der Jugendhilfe
nicht
Kommunen
da
umzulegen,
über die
ansonsten
Kreisumlage
auch
die
! e
auf g.l
Städte
und
kreisangehörigen
Gemeinden
die
Aufvvendungen finanzieren würden, welche ein eigenes Jugendarnt haben und somit
die Leistungen des Kreisjugendamtes nicht in Anspruch n e h m e n _ im Fal!e des
Kreises Düren ist dies die Stadt Düren.
Nach § 56
/>,bs. 5 KO sowie den Ausführungen des Umlagegenehrnigung:;gesetzes
waren e rstma l ig mit der Abrechnung 2014 Über- und Unterdeckungen im Bereich der
Jugendamtsumlage im Abrechnungsjahr ergebniswirksam zu kompensieren. i\1fü
Erlass vorn 14.05.2014 hat das Ministerium für inneres und Kommuna!es des Landes
Nordrhein-Westfalen
die
haushaltsmäßige
Abrechnung
dei
Jugendamtsurniage
nochmals konkretisiert. Hiernach ist bei der Abrechnung der Jugendamtsurniage eine
Unterdeckung
durch
eine
bilanzielle
Forderung
und
eine
Überdeckung
Einbuchung einer Verbindlichkeit im Jahresergebnis ausgeglicheri.
Dies
bedeutet
konkret,
dass
in
Höhe
der
festgestellten
Unterdeckung
ourch
von
2.1i6.0!0,84 € eine ergebniswirksame Forderung im Rahmen dsr Jahresabschluss
arbeiten in den Jahresabschluss 2015 einzubuchen war.
Die tatsächliche
Abrechnung dieses Betrages (gemeint sind hier die tatsächlichen Zahlungen) kann
n ach den Ausführungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales des L..sndes
Nordrhein-Westfalen erst nach "Feststellung" des Fehlbetrages erfolgen. Festgestel!t
ist der Fehlbetrag erst, wenn der Jahresabsch!uss von allen beteiiigten Grernian
geprüft, vom Kreistag beschlossen und durch die Verwaltung
Bezirksregierung Köln veröffentlicht wurde.
nach
Anzeige bei der
Fo!giich können auch erst dann die endgültigen Bescheide an die
verschickt werden _
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Abrechnun�J der Jugendarotsurniage 2015
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