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Beschlussvorlage (Anlage)

Daten

Kommune
Langerwehe
Größe
931 kB
Datum
15.12.2016
Erstellt
06.12.16, 18:06
Aktualisiert
06.12.16, 18:06
Beschlussvorlage (Anlage) Beschlussvorlage (Anlage)

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Inhalt der Datei

- 1 46- G. 5.2.2 .Abrechnung der .Jugendamtsumlage Die Abrechnung der Jugendamtsumlage der kann entnommen werden. Wie aus der Tabelle ersichtlich, im ist Jahf- nachfoigenden 2015 eine 2.116 _0-10,84 €im Bereich des Jugendamtes entstanden. Tabelle Unterdeckung vor Bei der ,jugendamtsumlage handelt es sich urn eine differenzierte i<:reisumiage, welche n a ch § Gesetzund 56 Abs. 5 KrO erhoben wird. Diese Vorschrift 'Nurde durch das im Verordnungsblatt NRW vom 28.09.20!2 veröffentlichte Umiagegenehmigungsgesetz (UmlGenehmG) ge ä n dert_ Die Vorschrifl l8utet nun wie fo!gt: "Nimmt der Kreis die Aufgaben o'er )ugendhi!fe �vahr, .so hat er bei der flir kreisangehörige Gemeinden ohne eigenes Jugendamt eine einheitliche ausschließliche Belas tu ng ir1 Höhe der ihm durch die Aufgabe des Jugendamtes verursachten Kreisumlage Aufwendungen festzusetzen; dies gilt auch für die Aufwe ndung en , die dem Kreis durch Einrichtungen der Jugendhilfe für diese Gemeinden entstehen. Differenzen zwischen Plan und Ergebni.s können Obemächsten Jahr ausgeglichen vverden .., im Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, die ungedeckten Aw\Nencicngsn ciUS derr Bereich der Jugendhilfe nicht Kommunen da umzulegen, über die ansonsten Kreisumlage auch die ! e auf g.l Städte und kreisangehörigen Gemeinden die Aufvvendungen finanzieren würden, welche ein eigenes Jugendarnt haben und somit die Leistungen des Kreisjugendamtes nicht in Anspruch n e h m e n _ im Fal!e des Kreises Düren ist dies die Stadt Düren. Nach § 56 />,bs. 5 KO sowie den Ausführungen des Umlagegenehrnigung:;gesetzes waren e rstma l ig mit der Abrechnung 2014 Über- und Unterdeckungen im Bereich der Jugendamtsumlage im Abrechnungsjahr ergebniswirksam zu kompensieren. i\1fü Erlass vorn 14.05.2014 hat das Ministerium für inneres und Kommuna!es des Landes Nordrhein-Westfalen die haushaltsmäßige Abrechnung dei Jugendamtsurniage nochmals konkretisiert. Hiernach ist bei der Abrechnung der Jugendamtsurniage eine Unterdeckung durch eine bilanzielle Forderung und eine Überdeckung Einbuchung einer Verbindlichkeit im Jahresergebnis ausgeglicheri. Dies bedeutet konkret, dass in Höhe der festgestellten Unterdeckung ourch von 2.1i6.0!0,84 € eine ergebniswirksame Forderung im Rahmen dsr Jahresabschluss­ arbeiten in den Jahresabschluss 2015 einzubuchen war. Die tatsächliche Abrechnung dieses Betrages (gemeint sind hier die tatsächlichen Zahlungen) kann n ach den Ausführungen des Ministeriums für Inneres und Kommunales des L..sndes Nordrhein-Westfalen erst nach "Feststellung" des Fehlbetrages erfolgen. Festgestel!t ist der Fehlbetrag erst, wenn der Jahresabsch!uss von allen beteiiigten Grernian geprüft, vom Kreistag beschlossen und durch die Verwaltung Bezirksregierung Köln veröffentlicht wurde. nach Anzeige bei der Fo!giich können auch erst dann die endgültigen Bescheide an die verschickt werden _ i-<:omrnunen Abrechnun�J der Jugendarotsurniage 2015 - .., · · 05.341.01 1 c·�· r.J6 "' 01 1 J0. 0 L.. Or.; "G") 01 c.�) . . . ·� · , .. · . ---- . Kinder- uncl Förderung der Erziehung in de;,-Familie, ·1· Ir-'"l un�sst'"t' 1ram11enDiiC a i:e JugendL u. junge Vj, I --· ·. - · 1 .'Ansatz Haushalt __ _ _ ______ Kinc!er- und . 1 ' . H.z.E, E!ngliederungsh.f. seel beh. Kinder, vorl Schutzm. 06.363.03 1 Mitwirk�r,1 g '.n-��richt�.i�h:n Verfahr�·� -· _ 06.363.02 _ · ·. . 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EP 2015 __l 1 l � 30:_2���� €__1 __„_,___„__ _ ___ _ ____ __ -���-��-�.o�- l���::����l;�t::��:- -·------·--· ·-----„. �·--�-��-"�:�·oo ·_:_· _:;65 5=�:L_._32_:_�:'.�·6���_1 __?_�· 3.��.o�I����:;;� ���:�,,�,� --- ------ _:_�9a�o�����-�: �--=�60 �55!�_€ --9��:385.94 j € 3.9i2.4ß6,24€1 ·-·------I -·------·--· -------· · 1·- Summe ------ -- � · · ÜbGt-/Unterdeckung Urrterdeck.unq .„ „ 42.952"190,00 € ···�---.--- ·· .... :A�&§.�L_§_�.§.,�-4 E! ____________.__ --·-· ____ · ·-·-- -\/o!jahren · ·---·�--·-·"·----(2013/.\ aus -----------· --------·-··-----· ·· . - - ---· - - --· - ·- --�-·-··· · .„9e?..§.�!:ita ufwS?nd�mg_�x�.(!:'!,i.:;_t�:�L. Un2�:1ye_l_E::_träge 20 g�_: __ · . ___ ··--·-·-„_„ ___ „..•.. „ .. -··------- •····· --· . · ·· .. ,.. .•�-··-·-- . ······�-·-· .. . . . . 49.825.:32ti,08 € 5 .i0·-11. 0 ,,._,_:;:}�_· r\ �8„ !-„ ! 0.0_1 „ _ _ --2-116JYW,84 € 46.864.656,24 \ J ---- ---� ---„- - -· · --�-- € -�------ ---· - -1 .!'­ -:-'