Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion vom 01.09.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Vorlage 83 /X.L. Datum: 01.09.2014 ERWEITERUNG Tischvorlage An den Ausschuss für Forst- und Landwirtschaft Sitzungstag: 02.09.2014 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion vom 01.09.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein Antrag der UNA-Fraktion vom 01.09.2014 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte am Montag, 01.09.2014, die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Zur Anfrage ergeht folgende Stellungnahme: Im Rahmen der Unterhaltung der Wald- und Wirtschaftswege (Teerwege, Betonwege, Schotterwege und Grasnarbenwege) ist es eine ständige Erkenntnis, dass bei starken Regenfällen insbesondere Schotterwege mit Gefälle ausgewaschen werden können. Schon bereits seit vielen Jahren besteht mit der Landwirtschaft eine wertvolle Zusammenarbeit. In Abstimmung mit der Gemeinde Nettersheim können Landwirte kostenloses Schottermaterial beziehen und Ausbesserungsarbeiten an Wald- und Wirtschaftswegen durchführen, die in ihrem besonderen Interesse liegen. Weiterhin sind derartige Absprachen in pachtvertragliche Vereinbarungen aufgenommen worden. Im Hinblick auf die starken Regenfälle in jüngster Vergangenheit soll diese Kooperation intensiviert werden, insbesondere um verstärkten Schäden vorzubeugen. Eine Gesamtbetrachtung des Wegenetzes erfolgt in der kommenden Freischneideperiode in Abstimmung mit den Ortsvorstehern und den Vertretern der Landwirtschaft. Die derzeitige Grundsteuer A – Veranschlagung ist auf diesem Wege bisher noch auskömmlich. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister