Beschlussvorlage (Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff.)

Gemeinde Nörvenich Vorlagen-Nr.: 290/2016 Der Bürgermeister (Legislaturperiode 2014-2020) HSG: Kämmerei Sachbearbeiter: Thomas Reimer vom 19.08.2016 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil An den Rat Rat 08.09.2016 27.10.2016 Haushaltssatzung 2017 und Haushaltssanierungsplan 2017 ff. I. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Vorlage berührt den Etat II. Sachdarstellung: (bisherige Erläuterungen) Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017 mit ihren Anlagen gemäß § 80 Abs.2 GO NRW durch den Bürgermeister. Der Haushaltssanierungsplan (HSP) 2017 ff. tritt gemäß § 6 Absatz 4 des Stärkungspaktgesetzes NRW i. V. m. § 1 Absatz 1 GemHVO NRW an die Stelle des Haushaltssicherungskonzeptes nach § 76 GO NRW und wird somit Bestandteil des Haushaltsplanes 2017. III: Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nörvenich beschließt die Haushaltssatzung 2017 und den Haushaltssanierungsplan 2017 – 2021 mitsamt der Anlagen und der Prioriätenliste 2017. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, die auf der Prioritätenliste geführten Maßnahmen ohne erneuten Beschluss durchzuführen, sofern diese durch Einzahlungen / Rücklagen gedeckt sind. .