Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 11.04.2017 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Schr. Vorlagennummer: VL-85/2017 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 18.06.2015 6 Prüfauftrag Erholungsgebiet Herrschaft; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umwelt beschließt die Verwaltung wie folgt zu beauftragen: a)die Ermittlung der Kosten für ein Luftgutachten b)die Klärung mit der Stadt Düren bezüglich der Federführung des Projektes mit der Intention das die diese bei der Gemeinde Langerwehe liegen soll. c) die Erarbeitung eines Entwurfs der Vereinbarung mit der Stadt Düren Die Ergebnisse sind dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Derzeit ist eine Änderung des KOG in der Planung. Ein Ziel dieser Änderung ist es, das bei Beantragung auf ein Luftgutachten verzichtet werden kann. Die Bezirksregierung rät daher derzeit von einer Beantragung ab. 18.06.2015 7 Teilnahme am Projekt "stadtverträgliche LkwNavigation"; hier: Antrag der CDUFraktion Die Verwaltung soll eine Kooperationsvereinbarung mit dem VRS abschließen mit dem Ziel die Teilnahme an dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation Metropolregion Rheinland sicherstellen und diese Teilnahme kostenneutral zu gestalten. Nach EU-weiter Ausschreibung ist der Auftrag zur Erstellung der Software durch den VRS vergeben worden. Die Entwicklungsarbeiten wurden aufgenommen. Anfang Juli 2017 wird das System den beteiligten Kommunen vorgestellt. 01.10.2015 4 "Onleihe Regio Aachen" in der Gemeindebücherei Langerwehe Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Onleihe Regio Aachen ab dem Jahre 2016 einzuführen. Die Onleihe wurde eingeführt. Drucksache VL-85/2017 Seite - 2 - 01.10.2015 8 Erweiterung Naturpark Nordeifel; hier: Antrag der CDUFraktion vom 21.09.2015 Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten steht einer Erweiterung der Gebietskulisse des Naturparks Nordeifel positiv gegenüber Die Verwaltung wird daher beauftragt, mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den Naturpark Nordeifel um die Gebiete Hamich, Heistern, einschließlich der an das Gebiet der Stadt Eschweiler grenzenden Teile der Halde Nierchen, zu erweitern. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Erweiterung um die Ortschaften Merode, Schlich, D´horn, Jüngersdorf und Pier mit einer Begrenzung durch die Bundesstraße 264 möglich ist. Der Geschäftsführer des Naturparkes Nordeifel wurde entsprechend dem Beschluss unterrichtet. Auf Nachfrage teilte dieser mit, dass noch weitere Kommunen ähnliche Anfragen gestellt haben und diese Anfragen derzeit durch den Naturpark mit der Bezirksregierung Köln geprüft werden. Mit einer Entscheidung sei im Laufe des Jahres 2017 zu rechnen. Neuigkeiten haben sich bisher nicht ergeben. 07.04.2016 5 Übertragung des Töpfereimuseums an einen anderen Träger; Antrag der SPD/FDPFraktion vom 21.03.2016 Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Verschiebung des Antrages in die nächste Sitzung des Ausschusses. siehe TOP 16.06.2016 3 Gestaltung des Indemannes am Bahnhof Langerwehe Der Ausschuss beschließt die Umsetzung des Vorschlages der Töpferei Kuckertz & Rennartz mit entsprechender Begrünung, angelehnt an den vorliegenden Vorschlägen, sofern hierzu das Einverständnis und die Bereitschaft der Töpferei Kuckertz & Rennartz besteht. Kosten dürfen für die Gemeinde Langerwehe nicht entstehen. Der Auftrag an die Töpferei Kuckertz & Rennertz wurde erteilt. Die Planungen zur Umsetzung liegen vor. Die Maßnahme soll in diesem Frühjahr umgesetzt werden. 22.09.2016 3 Klimaschutzpreis 2016 Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten empfiehlt dem Rat den Klimaschutzpreis wie folgt zu verteilen an:Herrn Pohl 400,00 Euro, die Kita Pier 400,00 Euro und die Prinzen von Merode 200,00 Euro. Der Rat ist der Beschlussempfehlung des Ausschusses gefolgt. Die Auszahlung der Preise ist erfolgt. Drucksache VL-85/2017 22.09.2016 4 Der Bürgermeister (Göbbels) Seite - 3 - Hundeverbot auf den Friedhöfen Der Ausschuss für Kultur-, Naherholung und Umweltangelegenheiten empfiehlt dem Rat die Friedhofssatzung dahingehend zu ändern, dass das Hundeverbot aufgehoben und eine kurze Anleinpflicht gilt. Ferner wird die Verwaltung gebeten Ende 2017 dies erneut zu überprüfen. An den neuralgischen Punkten sollen Hundekotbeutelspender aufgestellt werden bzw. vorhandene umgesetzt werden. Der Rat ist der Empfehlung des Ausschusses gefolgt. Die Satzung ist geändert und bekanntgemacht worden.