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Beschlussvorlage (Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien; hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten)

Daten

Kommune
Nörvenich
Größe
103 kB
Datum
27.10.2016
Erstellt
27.09.16, 19:06
Aktualisiert
27.09.16, 19:06
Beschlussvorlage (Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien;
hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten) Beschlussvorlage (Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien;
hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten) Beschlussvorlage (Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien;
hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten)

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Inhalt der Datei

Gemeinde Nörvenich Vorlagen-Nr.: 303/2016 Der Bürgermeister HSG: Gremien-, Kultur- und Sportangelegenheiten Sachbearbeiter: Sebastian Dorff (Legislaturperiode 2014-2020) vom 26.09.2016 Beschlussvorlage - öffentlicher Teil An den Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss Rat 06.10.2016 27.10.2016 Vertreter der Gemeinde in verschiedenen Gremien; hier Auswirkung der Übertragung der Kita-Trägerschaft sowie Wahl eines Beigeordneten I. Haushaltsmäßige Auswirkungen Die Vorlage berührt nicht den Etat II. Sachdarstellung: (bisherige Erläuterungen) Mit Datum vom 01.08.2016 wurde die Trägerschaft der drei gemeindeeigenen Kindertageseinrichtungen an den Verein Kinderbetreuung Kreismäuse e.V. übertragen. Ab diesem Zeitpunkt nimmt die Gemeinde an den Sitzungen des Rates der Kindertageseinrichtungen mit einer beratenden Stimme gemäß § 3 des Betriebsübertragungsvertrages teil und nicht wie bisher mit drei. Die beiden weiteren Vertreter entfallen mithin. Ferner wurde am 08.09.2016 durch den Rat der Gemeinde Nörvenich ein Beigeordneter gewählt, der auch gleichzeitig die allgemeine Vertretung des Bürgermeisters wahrnimmt. Sowohl die Kindertageseinrichtungen als auch die Schulen fallen in seinen Zuständigkeitsbereich. Das Kuratorium Antoniushaus wird ersatzlos gestrichen, da diese mit Aufgabe der Nutzungsrechte hinfällig geworden ist. Von Seiten der Verwaltung wird daher folgende Sitzverteilung vorgeschlagen: (Nur geänderte Gremien aufgeführt!) 2.1 Rat der Tageseinrichtungen § 9 Kibiz 2.1.1 Kindertagesstätten fremder Träger 2.1.1.1 Kindertagesstätte Nikolaus, Nörvenich-Frauwüllesheim Beratendes Mitglied Beigeordneter Michael Reutter Vertreter/in Bürgermeister Dr. Timo Czech 2.1.1. 2 Kindertagesstätte Feldmäuse, Nörvenich- Rath Beratendes Mitglied Beigeordneter Michael Reutter Vertreter/in Bürgermeister Dr. Timo Czech 2.1.1.3 Kindertagesstätte Kunterbunt, Nörvenich-Wissersheim Beratendes Mitglied Beigeordneter Michael Reutter Vertreter/in Bürgermeister Dr. Timo Czech 2.1.1.4 Kindertagesstätte Pinocchio, Nörvenich Beratendes Mitglied Beigeordneter Michael Reutter Vertreter/in Bürgermeister Dr. Timo Czech 2.1.1.5 Kindertagesstätte Lummerland, Nörvenich-Pingsheim Beratendes Mitglied Beigeordneter Michael Reutter Vertreter/in Bürgermeister Dr. Timo Czech 2.2 Vertreter des Schulträgers - § 61 (2)Schulgesetz NRW Beigeordneter Michael Reutter als Vertreter: Bürgermeister Dr. Timo Czech (vorher Vositzender Schulausschuss) 2.3 Verbandsversammlungen 2.3.1.Wasserleitungszweckverband der Neffeltalgemeinden Ausschussmitglied: Becker, Konrad (CDU) Vieth, Carsten (CDU) Küpper, Stephan (CDU) Rataj, Andreas (CDU) Dr. Siepen, Achim (CDU) Simons, Heinrich (CDU) Eulberg, Günter (SPD) Häcke, Manfred (SPD) Wegner, Wolfgang (SPD) Heimerl, Rudolf (FDP) BM Dr. Czech, Timo Gebundene/r Vertreter/in: Schnuis, Manfred (CDU) Dr. Kowalzik, Ralf (CDU) Jakobs, Wolfgang (CDU) Schüller, Sabine (CDU) Fischer, Wilfried (CDU) Schneider, Hans Günter (CDU) Rohe, Dirk (SPD) Armbrecht, Uwe (SPD) Grabow, Birgit (SPD) Schmitz, Ingola (FDP) Beigeordneter der Gemeinde Nörvenich 2.3.3 Beirat ÖPNV Delegierter: BM Dr. Czech, Timo Vertreter: GOAR Strack, Heinz-Willi 2.3.4 Förderschulzweckverband im Kreis Düren Mitglieder: Dr. Peill, Patricia (CDU) Häcke, Manfred (SPD) GAR´in Monika Amend III: Gebundene/r Vertreter/in: Schnuis, Manfred (CDU) Erken, Peter (SPD) Beigeordneter Michael Reutter Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nörvenich wählt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Personen in die aufgeführten Gremien.