Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 30.11.2016 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Eb Vorlagennummer: VL-276/2016 TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 07.07.2016 12 Beschluss der Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und sonstigen Anlagen Abschließend beschließt der Rat der Gemeinde a) die Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und sonstigen Anlagen b) das Haushaltssicherungskonzept 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der Beratungs- und Beschlussergebnisse. Die Genehmigung wurde erteilt. 06.10.2016 6 Nutzungsentgelte für das Bürgerhaus Pier Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung in die nächste Sitzung des Rates vertagt. Die Angelegenheit ist noch in Bearbeitung. 06.10.2016 8 Erlass der Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Langerwehe sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung) Der Rat der Gemeinde Langerwehe beschließt den Erlass der oben aufgeführten Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Langerwehe sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten (Feuerwehrsatzung) gemäß der Entwurfsfassung. Die Satzung wurde zwischenzeitlich öffentlich bekannt gemacht. Der Bürgermeister Drucksache VL-276/2016 (Göbbels) Seite - 2 -