Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 08.09.2016 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Schr. Vorlagennummer: VL-199/2016 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 15.04.2015 5 Anlegung eines Hochzeitswaldes Der Ausschuss beschließt, die Anlegung eines Hochzeitswaldes mit heimischen Obstsorten auf der Parzelle in der Gemarkung Langerwehe, Flur 21, Nr. 596 zunächst in einem Streifen parallel zum befestigten Wirtschaftsweg. Die Modalitäten werden durch die Fachabteilung erarbeitet. 15.04.2015 6 Errichtung eines Denkmals zur Wiedervereinigung in der Gemeinde Langerwehe Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Rückstellung des Antrages bis auf weiteres um einen geeigneten Standort im Hauptort Langerwehe zu finden. Bisher konnte noch kein geeigneter Standort im Hauptort Langerwehe gefunden werden. 18.06.2015 6 Prüfauftrag Erholungsgebiet Herrschaft; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beschließt die Verwaltung wie folgt zu beauftragen: a)die Ermittlung der Kosten für ein Luftgutachten b)die Klärung mit der Stadt Düren bezüglich der Federführung des Projektes mit der Intention das diese bei der Gemeinde Langerwehe liegen soll c)die Erarbeitung eines Entwurfs der Vereinbarung mit der Stadt Düren Die Ergebnisse sind dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Derzeit ist eine Änderung des KOG in der Planung. Ein Ziel dieser Änderung ist es, das bei Beantragung auf ein Luftgutachten verzichtet werden kann. Die Bezirksregierung rät daher derzeit von einer Beantragung ab. Drucksache VL-199/2016 Seite - 2 - 18.06.2015 7 Teilnahme am Projekt "stadtverträgliche LkwNavigation"; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung sich mit der Stadt Düren und dem Kreis Düren ins Benehmen zu setzen um eine LKW Vorrangstrecke zwischen dem Kreuzungspunkt L25/K27 und dem BAB Anschluss Langerwehe/Inden unter Ausschluss der K27 zwischen den Kreuzungspunkten K27/L25 in DürenGürzenich und K27/L12 in Langerwehe-Jüngersdorf auszuweisen. Die Verwaltung soll weiterhin eine Kooperationsvereinbarung mit dem VRS (Verkehrsverbund Rhein-Sieg) abschließen mit dem Ziel die Teilnahme an dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation Metropolregion Rheinland sicherstellen und diese Teilnahme kostenneutral zu gestalten. Erst nach Förderung der Maßnahme d.d. Bezirksregierung kann die Maßnahme in Angriff genommen werden. Vorgesehener Beginn ist voraussichtlich Herbst 2016. 01.10.2015 4 "Onleihe Regio Aachen" in der Gemeindebücherei Langerwehe Der Ausschuss beschließt die Onleihe Regio Aachen ab dem Jahre 2016 einzuführen. Da es sich hierbei um freiwillige Ausgaben handelt, bittet der Ausschuss die Kosten ab dem Jahr 2016 ff. im Haushalt zu berücksichtigen, die zur Verfügung zu stellenden Mittel sind an anderer Stelle entsprechend einzusparen. Ein entsprechender Vorschlag kann seitens der Verwaltung nicht unterbreitet werden. Einziger Deckungsvorschlag seitens der Verwaltung ist die Erhöhung der Benutzergebühren. Nachdem der Antrag an „Onleihe Regio Aachen“ gestellt wurde, hat der Fördergeber mitgeteilt, dass der Fördersatz von 80 % auf 60 % abgesenkt wurde. Der Ausschuss beschließt zur Sitzung am 16.6.2016: 1. die Aufbereitung des Zahlenmaterials, 2. die Vorstellung des Konzeptes für die technische Ausstattung des Töpfereimuseums und 3. die Ausarbeitung eines Konzeptes für die Neuausrichtung des Museums in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband Rheinland gemäß der Beschlussfassung TOP 6/1 aus der 3. Ausschusssitzung bei gleichzeitiger Entlastung der Museumsleitung dahingehend, dass die geplante Sonderausstellung auf das Jahr 2017 verschoben wird. - 01.10.2015 5 Töpfereimuseum Langerwehe – Ausarbeitung zur Beschlussfassung TOP 6/1 aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umwelt hier: Antrag der CDU Fraktion vom 17.02.2015 Derzeit wird nach Lösungsmöglichkeiten zur Deckung des Fehlbetrages gesucht. Drucksache VL-199/2016 01.10.2015 8 Seite - 3 - Erweiterung Naturpark Nordeifel; hier: Antrag der CDUFraktion vom 21.09.2015 Der Ausschuss steht einer Erweiterung der Gebietskulisse des Naturparks Nordeifel positiv gegenüber. Die Verwaltung wird daher beauftragt, mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den Naturpark Nordeifel um die Gebiete Hamich, Heistern, einschließlich der an das Gebiet der Stadt Eschweiler grenzenden Teile der Halde Nierchen, zu erweitern. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Erweiterung um die Ortschaften Merode, Schlich, D´horn, Jüngersdorf und Pier mit einer Begrenzung durch die Bundesstraße 264 möglich ist. Der Geschäftsführer des Naturparkes Nordeifel, wurde entsprechend dem Beschluss unterrichtet. Auf Nachfrage teilte dieser heute mit, dass noch weitere Kommunen ähnliche Anfragen gestellt haben und diese Anfragen derzeit durch den Naturpark Nordeifel mit der Bezirksregierung Köln geprüft werden. Mit einer Entscheidung sei frühestens im Jahr 2017 zu rechnen. Die Gemeindeverwaltung wird ohne weitere Nachfrage über den Stand des Verfahrens benachrichtigt. 07.04.2016 5 Übertragung des Töpfereimuseums an einen anderen Träger; Antrag der SPD/FDPFraktion vom 21.03.2016 Der Ausschuss beschließt die Verschiebung des Antrages in die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten. Verschiebung des Antrages bis die Prüfungsergebnisse der Verwaltung vorliegen 16.06.2016 3 Gestaltung des Indemannes am Bahnhof Langerwehe Der Ausschuss beschließt die Umsetzung des Vorschlages der Töpferei Kuckertz & Rennertz mit entsprechender Begrünung, angelehnt an den vorliegenden Vorschlägen, sofern hierzu das Einverständnis und die Bereitschaft der Töpferei Kuckertz & Rennertz besteht. Kosten dürfen für die Gemeinde Langerwehe nicht entstehen. Der Auftrag an die Töpferei Kuckertz & Rennertz wurde erteilt. 16.06.2016 4 Auslobung des Klimaschutzpreises 2016 in der Gemeinde Langerwehe Der Ausschuss nimmt die Ausschreibung des RWE Klimaschutzpreises 2016 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung alle erforderlichen Schritte zur Vergabe des Klimaschutzpreises 2016 in die Wege zu leiten. Der Ausschuss bittet den Rat, den Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten als das zuständige Gremium für die Vergabe des Klimaschutzpreises in seiner Sitzung am 07.07.2016 zu benennen. siehe TOP Der Bürgermeister Drucksache VL-199/2016 (Göbbels) Seite - 4 -