Beschlussvorlage (Anregung bzgl. Schulwegsicherung Bushaltestelle Merowingerstraße, E.-Bliesheim)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 452/2010 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 08.09.2010 gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr - 20 - BM / Dezernent Termin Bemerkungen 02.11.2010 beschließend Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 01.02.2011 beschließend Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr 03.05.2012 vorberatend Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: 28.10.2011 Datum Freigabe -100- zur Kenntnis Anregung bzgl. Schulwegsicherung Bushaltestelle Merowingerstraße, E.-Bliesheim Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen: keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 08.09.2010 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Begründung: Bei der Merowingerstraße handelt es sich um eine Landesstraße (L 163), die sich in der Baulast des Landesbetriebes Straßenbau NRW befindet. Diesen und die Kreispolizeibehörde habe ich um eine Stellungnahme gebeten. Sobald mir die Rückantworten vorliegen, werde ich den Antrag wieder auf die Tagesordnung setzen lassen. () -2-