Antrag (Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über die zu erwartenden Bau-und Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 92/2012 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 29.02.2012 gez. Dr. Risthaus 07.03.2012 Amtsleiter Datum Freigabe -100- BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Finanz- und Personalausschuss Termin 20.03.2012 vorberatend Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft 19.04.2012 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. zukünftiger Darstellung über Bewirtschaftungskosten bei Neibauvorhaben die zu erwartenden Bau-und Finanzielle Auswirkungen: Der Antrag berührt nicht den Etat. Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die vom Antragsteller angeregte Vorgehensweise ist seit mehr als 10 Jahren gängige Praxis im Bereich der Stadt Erftstadt. Vor jeder Entscheidung über ein Neubauvorhaben legt der Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft eine Schätzung über die voraussichtlichen Baukosten und insbesondere über die sich aus dem Betrieb des Gebäudes ergebenden Folgekosten vor. Entsprechend der Beschlussfassung des Rates der Stadt Erftstadt zum Mieter-Vermieter-Modell sind die jeweiligen Fachämter bzw. Nutzer und dementsprechend die jeweiligen Fachausschüsse dafür zuständig, den Raumbedarf und die Anforderungen an die Ausstattung der Räume festzulegen. Die vom Antragsteller geforderte ausführliche Dokumentation, die die Unausweichlichkeit der Baumaßnahme begründet, wird in diesem Zusammenhang erstellt. Es wird u.a. auf die Bedarfsplanung für den Ausbau der U3-Betreuung (Vorlage 88/2009) und die aktuell in der Beratung befindliche Vorlage zur Inklusion in Kindergärten (Vorlage 8/2012) verwiesen. (Dr. Rips)