Beschlussvorlage (10. Änderungssatzung vom …..Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 21.11.2016 Ordnungsamt / Standesamt / Bürgerbüro / Soziale Angelegenheiten Az.: Schwarz Vorlagennummer: VL-252/2016 Amt / Abteilung: TOP Vorlage für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentlich Einst. Ja Nein Enth. Bemerkungen 10. Änderungssatzung vom …..Dezember 2016 zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Gemeinde Langerwehe vom 01. Dezember 2006 Sachdarstellung: Der Entwurf der o.a. Satzung und die Gebührenberechnung sind als Anlagen beigefügt. Die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigungsgebühren (Kehren und Winterdienst) 2017 hat zu folgendem Ergebnis geführt: Straßenreinigung (Kehren): Winterdienst: 1,46 €/m/Jahr 0,53 €/m/Jahr Die Gebühr für das Kehren mit der Kehrmaschine kann in 2017 wieder leicht gesenkt werden, da noch Überschüsse aus Vorjahren verrechnet werden müssen. Die Winterdienstgebühr kann für 2017 ebenfalls wieder gesenkt werden, da durch die letzten milden Winter eine deutliche Einsparung bei den Personal-, Maschinen- und Materialkosten erfolgte. Finanzielle Auswirkungen: ./. Drucksache VL-252/2016 Seite - 2 - Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat den Erlass der o.a. Satzung in der beratenen Entwurfsfassung. Der Bürgermeister (Göbbels)