Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Langerwehe, den 02.02.2016 Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Schr. Vorlagennummer: VL-32/2016 TOP Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 19.02.2015 4 Schaffung eines FriedWaldes im Bereich der Gemeinde Langerwehe hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung a.) mit der FriedWald GmbH, dem Landesbetrieb Wald und Holz sowie dem Prinzen von Merode die Rahmenbedingungen für die Errichtung eines FriedWaldes in Langerwehe auszuhandeln b.) selbiges zu Berechnen, wenn die Errichtung, Verwaltung und Betreuung eines solchen Projektes im Namen der Gemeinde Langerwehe erfolgt. Der Scopingtermin hat ergeben, dass derzeit bei der Bez.-Reg. geprüft wird, ob für die Anlegung des Friedwaldes eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich ist. 19.02.2015 6 Notruftafeln im Wald; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob Sponsoren gewonnen werden können. Sofern dies der Fall ist, ist zu ermitteln wo die Tafeln errichtet werden können. siehe TOP 15.04.2015 5 Anlegung eines Hochzeitswaldes Der Ausschuss beschließt, die Anlegung eines Hochzeitswaldes mit heimischen Obstsorten auf der Parzelle in der Gemarkung Langerwehe, Flur 21, Nr. 596 zunächst in einem Streifen parallel zum befestigten Wirtschaftsweg. Auf Grund personellen Belastung der Mitarbeiter der Gemeinde durch die Flüchtlingsproblematik konnten die Modalitäten bisher noch nicht erarbeitet werden. Drucksache VL-32/2016 Seite - 2 - 15.04.2015 6 Errichtung eines Denkmals zur Wiedervereinigung in der Gemeinde Langerwehe Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Rückstellung des Antrages bis auf weiteres um einen geeigneten Standort im Hauptort Langerwehe zu finden. Bisher konnte noch kein geeigneter Standort im Hauptort Langerwehe gefunden werden. 18.06.2015 4 Errichtung eines kleinen Indemannes Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten stimmt der angebotenen Errichtung eines kleinen Indemanns auf der Grünfläche zwischen neu angelegtem P & RParkplatz am Bahnhof und Fußgängerunterführung Poststraße/Bahnhofstraße zu. Des Weitern sollen die ortsansässigen Töpferer gebeten werden, einen Vorschlag für die Gestaltung zu erarbeiten. Diese erarbeiteten Vorschläge werden anschließend im Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umwelt vorgestellt. siehe TOP 18.06.2015 6 Prüfauftrag Erholungsgebiet Herrschaft; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umwelt beschließt die Verwaltung wie folgt zu beauftragen: a) die Ermittlung der Kosten für ein Luftgutachten b) die Klärung mit der Stadt Düren bezüglich der Federführung des Projektes mit der Intention, dass diese bei der Gemeinde Langerwehe liegen soll. c) die Erarbeitung eines Entwurfs der Vereinbarung mit der Stadt Düren Die Ergebnisse sind dem Ausschuss zur weiteren Beratung vorzulegen. Derzeit ist eine Änderung des KOG in der Planung. Ein Ziel dieser Änderung ist es, dass bei Beantragung auf ein Luftgutachten verzichtet werden kann. Die Bezirksregierung rät daher derzeit von einer kurzfristigen Beantragung ab. Der Entwurf der Vereinbarung wird zzt. vorbereitet. Drucksache VL-32/2016 Seite - 3 - 18.06.2015 7 Teilnahme am Projekt "stadtverträgliche LkwNavigation"; hier: Antrag der CDUFraktion Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung sich mit der Stadt Düren und dem Kreis Düren ins Benehmen zu setzen um eine LKW Vorrangstrecke zwischen dem Kreuzungspunkt L25/K27 und dem BAB Anschluss Langerwehe/Inden unter Ausschluss der K27 zwischen den Kreuzungspunkten K27/L25 in DürenGürzenich und K27/L12 in Langerwehe-Jüngersdorf auszuweisen. Die Verwaltung soll weiterhin eine Kooperationsvereinbarung mit dem VRS (Verkehrsverbund RheinSieg) abschließen mit dem Ziel die Teilnahme an dem Projekt „Effiziente und stadtverträgliche LKW Navigation Metropolregion Rheinland sicherstellen und diese Teilnahme kostenneutral zu gestalten. Die Kooperationsvereinbarung mit dem VRS wurde abgeschlossen. Einzelheiten wurden durch den VRS bisher nicht bekanntgegeben. 01.10.2015 3 Erweiterung der Bestattungsangebote auf den Friedhöfen D'horn und Heistern 1. Der Ausschuss beschließt die Stelen in der südöstlichen Ecke des Friedhofes in D´horn, wo bisher die Lagerfläche ist, aufzustellen. 2. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat a) die Friedhofssatzung in der beratenen Entwurfsfassung zu beschließen, b) die Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der beratenen Entwurfsfassung zu beschließen unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Parteien zu den Satzungen, die an die Verwaltung bis zum 01.11.2015 einzureichen sind. Der Auftrag zur Anfertigung und Errichtung der Stelen wurde erteilt. Die Satzungsänderungen wurden im Rat beschlossen. Drucksache VL-32/2016 Seite - 4 - 01.10.2015 4 "Onleihe Regio Aachen" in der Gemeindebücherei Langerwehe Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten beschließt die Onleihe Regio Aachen ab dem Jahre 2016 einzuführen. Da es hierbei um freiwillige Ausgaben handelt, bittet der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umwelt die Kosten ab dem Jahr 2016 fort folgende im Haushalt zu berücksichtigen, die zur Verfügung zu stellenden Mittel sind an anderer Stelle entsprechend einzusparen. Ein entsprechender Vorschlag kann seitens der Verwaltung nicht unterbreitet werden. Einziger Deckungsvorschlag seitens der Verwaltung ist die Erhöhung der Benutzergebühren. „Onleihe Regio Aachen“ wurde beantragt. Derzeit erfolgt die Umsetzung. 01.10.2015 5 Töpfereimuseum Langerwehe – Ausarbeitung zur Beschlussfassung TOP 6/1 aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Naherholung und Umwelt hier: Antrag der CDU Fraktion vom 17.02.2015 Der Ausschuss beschließt zur Sitzung am 16.06.2016: 1. die Aufbereitung des Zahlenmaterials, 2. die Vorstellung des Konzeptes für die technische Ausstattung des Töpfereimuseums und 3. die Ausarbeitung eines Konzeptes für die Neuausrichtung des Museums in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsverband Rheinland gemäß der Beschlussfassung TOP 6/1 aus der 3. Ausschusssitzung bei gleichzeitiger Entlastung der Museumsleitung dahingehend, dass die geplante Sonderausstellung auf das Jahr 2017 verschoben wird. -- Drucksache VL-32/2016 01.10.2015 8 Der Bürgermeister (Göbbels) Seite - 5 - Erweiterung Naturpark Nordeifel; hier: Antrag der CDUFraktion vom 21.09.2015 Der Ausschuss für Kultur, Naherholung und Umweltangelegenheiten steht einer Erweiterung der Gebietskulisse des Naturparks Nordeifel positiv gegenüber. Die Verwaltung wird daher beauftragt, mit den zuständigen Stellen Kontakt aufzunehmen mit dem Ziel, den Naturpark Nordeifel um die Gebiete Hamich, Heistern, einschließlich der an das Gebiet der Stadt Eschweiler grenzenden Teile der Halde Nierchen, zu erweitern. Außerdem ist zu prüfen, ob eine Erweiterung um die Ortschaften Merode, Schlich, D´horn, Jüngersdorf und Pier mit einer Begrenzung durch die Bundesstraße 264 möglich ist. Der Geschäftsführer des Naturparkes Nordeifel, Herrn Gerhards , wurde entsprechend dem Beschluss unterrichtet.