Beschlussvorlage (Anfrage der UNA-Fraktion vom 25.08.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB I - Vorlage 64 /X.L. Datum: 25.08.2014 ERWEITERUNG Tischvorlage An den Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Sitzungstag: 26.08.2014 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfrage der UNA-Fraktion vom 25.08.2014 gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein Antrag der UNA-Fraktion vom 25.08.2014 2 Sachverhalt: Die UNA-Fraktion reichte am Montag, 25.08.2014, die beigefügte Anfrage gem. § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nettersheim ein. Zur Anfrage ergeht folgende Stellungnahme: Zunächst ist festzustellen, dass die Toranlage am Kindergarten Engelgau gesichert ist. Zwischenzeitlich haben Gespräche mit der Jugendgruppe in Engelgau stattgefunden, die in Anleitung durch Mitarbeiter des Bauhofes eine Überarbeitung der Zaunanlage insgesamt als „Jugendprojekt“ durchführen werden. Als Ausführungszeitpunkt wurde aufgrund der Ferienzeit der Monat September vereinbart. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister