Beschlussvorlage (Straßeninstandsetzungsprogramm 2014)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Vorlage 1095 /IX.L. Datum: 26.11.2013 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 26.11.2013 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 10.12.2013 Gemeinderat Sitzungstag: 17.12.2013 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Straßeninstandsetzungsprogramm 2014 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Veranschlagung im Haushaltsplan 2014 Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt, im Haushaltsjahr 2014 innerhalb des Gemeindegebietes kleinere Straßeninstandsetzungsmaßnahmen durchzuführen. Des Weiteren beschließt der Rat, entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2014 zu berücksichtigen, die Arbeiten beschränkt auszuschreiben und den Auftrag an die billigst bietende Firma zu vergeben. Begründung: Wie in den Vorjahren praktiziert, beabsichtigt die Gemeinde auch im Jahre 2014 wiederum kleinere Straßeninstandsetzungsmaßnahmen/Flickarbeiten innerhalb des Gemeindegebietes durchzuführen. Nach den Wintermonaten soll eine Bestandsaufnahme unter Einbeziehung der jeweiligen Ortsvorsteher vor Ort erfolgen, auf deren Grundlage dann eine entsprechende Ausschreibung vorbereitet werden kann. Die Arbeiten sollen beschränkt ausgeschrieben werden und eine Auftragserteilung an die billigst bietende Firma erfolgen, so dass dann möglichst in den Sommermonaten die Arbeiten ausgeführt werden können. Im Haushaltsplan 2014 sind entsprechende Mittel zu berücksichtigen. Darüber hinaus ist eine Finanzierung über Rückstellungen möglich. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister